Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 156 ZPO – Seite 34
Zivilprozessordnung
3.623 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 156 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.623 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Angaben über Kraftstoffverbrauch und CO2-Emissionen in der …
Zivilrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Wirksamkeit einer Laufzeitverlängerungsklausel
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Insolvenzrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Zahlung von Schadensersatz und Schmerzensgeld anlässlich eines …
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Anspruch einer Krankenversicherung auf Rückzahlung in …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Anfechtung eines Beschlusses über die Verwalterbestellung …
Zivilrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anordnungsgrund trotz Erteilung einer …
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ersatzfähigkeit der Kosten der Umlackierung eines …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Insolvenzrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Fernsehsendung als Werktitel · Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne · mindestens durchschnittliche Kennzeichnungskraft · hohe Ähnlichkeit der Kennzeichen
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
zum Schutz von Werktiteln gegen Verwechslungsgefahr · Warenidentität · zur Kennzeichnungskraft · keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Erweiterung einer nur eingeschränkt eingelegten Berufung · isolierte Rechtskraft der Entscheidung über einen … · Ersatz der Kosten vorgerichtlicher Rechtsanwaltstätigkeit …
Zivilrecht Abgeändert