Delikts- und Haftungsrecht
Urteile zu § 156 ZPO – Seite 48
Zivilprozessordnung
3.623 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 156 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
3.623 Entscheidungen
Zugang einer Betriebskostenabrechnung
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Fragen der Passivlegitimation und Verjährung
Insolvenzrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Deliktshaftung des Frachtführers wegen vorsätzlicher … · nachträgliche konkludente Rechtswahl durch vorgerichtliche …
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Verbot der Auswechslung von Präklusionsgründen in der … · Folgen eines missverständlichen rechtlichen Hinweises des … · Abrechnung eines Detailpauschalvertrages nach Kündigung
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Objektive Gläubigerbenachteiligung · Vermutung der Zahlungsunfähigkeit bei Zahlungseinstellung · Herausgabe von ersparten Zinsen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Anscheinsbeweis bei Sturz eines Fahrgastes aufgrund einer … · Mitverschulden bei Verlassen des Sitzplatzes zur Betätigung … · Anforderungen an Eigensicherung eines Fahrgastes · Sorgfaltswidrigkeit bei Vollbremsung wegen eines Rehbocks
Zivilrecht
Zivilrecht
Befreiung von der Entrichtung der Miete aufgrund fehlender …
Zivilrecht
Abnahme der Bauleistungen bei Bauträgervertrag mit … · Nichtigkeit des Vertragswerks bei beabsichtigter …
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Auseinandersetzung mit zwei Anspruchsgegnern
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Schmerzensgeldanspruch bei Gesundheitsverletzung durch … · gerichtliche Schätzung eines Haushaltsführungsschadens
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Vorsätzliche Herbeiführung des Versicherungsfalls bei … · Ausschluss des Schädigungsvorsatzes
Zivilrecht
zur Nebenintervention · zum Beteiligtenwechsel · keine Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung -
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht