"Q" · Unterscheidungskraft · kein Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 253 ZPO – Seite 103
Zivilprozessordnung
9.639 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 253 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.639 Entscheidungen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Verkauf von Unternehmensteilen · spätere Entwicklung nach dem Anpassungsstichtag
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Kartellrecht Anträge zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
BVW · Klageantrag
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Konkretisierung des Verbotsausspruchs
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz · Lehrer
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Entgeltdiskriminierung iSd. Art. 157 AEUV
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zuständigkeit in Fällen sog. gespaltener Arbeitgeberstellung
Arbeitsrecht Aufgehoben
Irreführende Blickfangangabe bei wirtschaftlich bedeutsamem …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen behaupteter Patentverletzung auf Unterlassung, Auskunft und …
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Kartellrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Beweisanzeichen für das Vorliegen einer Zahlungseinstellung …
Insolvenzrecht Abgeändert
Pflicht des Mandaten zur Konkretisierung der …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anforderungen an die Rechtsbeschwerdebegründung … · Schutzwirkung des Vertrages über den Ersterwerb einer … · Zulässigkeit neuer Feststellungsziele in der … · hinreichende Bestimmtheit des Feststellungsziels
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Umsatzsteuer · Rückzahlungsanspruch · Beweislast · § 812 BGB · Versicherungsvertrag
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Anforderungen an eine dem Beklagten übersandte, beglaubigte …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bestimmtheit des Widerklageantrags
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bemessung der Höhe des Schadensersatzanspruchs des …
Bau- und Werkvertragsrecht Teilweise aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Kartellrecht
Zivilrecht