Zivilrecht
Urteile zu § 253 ZPO – Seite 11
Zivilprozessordnung
9.627 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 253 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.627 Entscheidungen
Sozialrecht
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Dokumentation der Organisationsentscheidung · einstweilige Verfügung · Organisationsermessen · sachlicher Grund
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Umsatzsteuer als Schaden der Bundesrepublik Deutschland · Geltendmachung durch eine Betreibergesellschaft nach …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Kontrollverlust und Streitwert bei Datenschutzverstoß
Zivilrecht Abgeändert
Inklusionsbeauftragter
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Kartellrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Tarifvertragsauslegung · Ruhenstatbestand
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Tatrichterliche Schätzung der Schadenshöhe · Berufung gegen einen von mehreren Sachanträgen · Streitgegenstand bei einem auf Feststellung gerichteten …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Meldungen vor dem 02.07.2023 unterfallen nicht dem Anwendungsbereich des Hinweisgeberschutzgesetzes.
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht
Benachteiligung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Gleichlauf mit personalvertretungsrechtlicher Zuständigkeit …
Arbeitsrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Beschäftigung · Bestimmtheitsgrundsatz · billiges Ermessen · Einstweilige Verfügung
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Notwendigkeit einer Bezifferung der Einzelstreitgegenstände
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung verworfen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialplan · Insolvenzverwalter · Auskunftsanspruch · Betriebsrat · Stufenklage
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Immaterieller Schaden bei einem Kontrollverlust über eine …
Zivilrecht Abgeändert
Zulässigkeit einer wahrheitsgemäßen Presseberichterstattung über das Geburtsdatum des Kindes einer …
Zivilrecht Klage abgewiesen