Verfassungskonformität der §§ 129 ff. InsO · Unanwendbarkeit von Ausschlussfristen in für …
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Urteile zu § 253 ZPO – Seite 132
Zivilprozessordnung
9.643 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 253 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.643 Entscheidungen
Arbeitsrecht
Abhilfeentscheidung der ersten Instanz · fehlender Anwaltszwang in erster und zweiter Instanz
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Übergang von Vollzeitarbeitsverhältnis in …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Informationspflicht über den Ausschluss des Widerrufsrechts … · Irreführung durch Leugnung eines Widerrufsrechts gegenüber …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Energieverbrauchskennzeichnungsverordnung · Unterlassungsklage · Verbraucherschutz · Kennzeichnungspflicht · qualifizierte Einrichtung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Benachteiligung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Bewerbungsverfahren · objektive Eignung · Gebärdendolmetscher
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz · Unterschiedliche Behandlung von gewerblichen Arbeitnehmern …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Mitbestimmung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Versäumung der Klagefrist · Rechtsanwaltsverschulden bei verzögerter Beantwortung einer …
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Feststellungsklage
Arbeitsrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Umgruppierungsantrag · § 29a Abs 4 S 1 TVÜ-L
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Einstweilige Verfügung
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Versorgungszusage einer Konzernobergesellschaft
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Recht auf Widerruf der Einwilligung bei Fotos vom …
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
vergleichbarer Arbeitnehmer
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Grundrechtswidrigkeit des Verbots einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Verfassungsmäßigkeit · Nichtvollziehbarkeit aufenthaltsbeendender Maßnahmen · Verschulden · fehlende Mitwirkung bei Identitätsfeststellung und …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Beteiligungsrecht des Betriebsrats · Eingliederung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
entgegenstehende dringende betriebliche Gründe · Beurteilungszeitpunkt
Arbeitsrecht
Schiedsbindung des Zessionars bei gerichtlicher …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen