Tarifauslegung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 253 ZPO – Seite 147
Zivilprozessordnung
9.645 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 253 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.645 Entscheidungen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Rechtsschutzbedürfnis für den Auskunftsantrag · Anfechtbarkeit der Zulassung einer in der Berufungsinstanz …
Familienrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gerichtsgebühren · Wertfestsetzung · Betriebsrente · Witwenrente · Additionsverbot
Arbeitsrecht Abgeändert
Wohnungseigentum · Bauträgerhaftung · Mangelbeseitigung · Vorschussanspruch · Sachverständigengutachten
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
keine Versetzung i. S. d. § 75 Abs. 1 Nr. 3 BPersVG
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Lohnvorschuss – Einbehalt von Nettolohnbeträgen wegen Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen auf …
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit von Online-Sportwetten ohne behördliche …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Überwachungseinrichtung · Personalverwaltungssystem im Konzern
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht
Tätigkeit im Zusammenhang mit der Überwachung eines …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Beschwerde zurückgewiesen
Angaben auf der den Verkauf von Sonnenschirmen betreffenden …
Zivilrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Krankengeld
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Berücksichtigung der Freistellung des Betriebsratsmitglieds … · Verhinderung des sich bewerbenden Betriebsratsmitgliedes …
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Tarifauslegung · Ersatzruhetag
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Beendigung des Annahmeverzugs
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Annahmeverzugsvergütung · vermögenswirksame Leistungen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht
irreführende Werbung mit einer Selbstverständlichkeit bei … · Verbot des Nachmachens des Öko-Kennzeichens als …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Anforderungen an den Nachweis rechtzeitiger Klageerhebung …
Insolvenzrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
unangemessene Länge · Rechtsmittelinstanz · erstinstanzliches Verfahren · Gesamtverfahrensdauer
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen