Bau- und Werkvertragsrecht
Urteile zu § 253 ZPO – Seite 166
Zivilprozessordnung
9.645 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 253 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.645 Entscheidungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Nachschieben von Zustimmungsverweigerungsgründen · rückwirkende Genehmigung einer Regelungsabrede
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
beendetes Arbeitsverhältnis
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Anforderungen an die Konkretisierung der Hauptsache als …
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
hinreichend bestimmter Zinsantrag
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zeitpunkt des gesetzlichen Anspruchsübergangs bei noch … · für den Verjährungsbeginn maßgebliche Kenntnis
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Rechtsbesorgung durch Prüfung der Verkehrsfähigkeit eines … · Rechtsdienstleistungen im Zusammenhang mit einer anderen …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Prioritätsrecht ist ein selbständiges, frei übertragbares … · zur Abtretung des Prioritätsrechts · Übertragung des Prioritätsrechts auf Rechtsnachfolger … · zur rechtswirksamen Inanspruchnahme der Priorität
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Mitteilung des Befristungsgrundes
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
keine Informationspflicht über individuelle …
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zuordnung zum NV Bühne · Vereinbarung einer überwiegend künstlerischen Tätigkeit
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Berechnungsdurchgriff
Arbeitsrecht Aufgehoben
Berechnungsdurchgriff
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Der Kläger ist ein Verband zur Förderung gewerblicher Interessen im Sinne von § 8 Abs. 2 Ziff. 2 UWG
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Abschluss einer "anderen Abmachung" vor dem bevorstehenden …
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Durchführung von Lehrveranstaltungen · Übertragung medizinischer Verantwortung für einen Teil …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Darlegungs- und Beweislast bei der Geltendmachung von …
Arbeitsrecht
Berücksichtigung von befristeten Arbeitsverträgen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Stundungsvereinbarung · MTV Pro Seniore
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
öffentlicher Dienst
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen