Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 253 ZPO – Seite 46
Zivilprozessordnung
9.631 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 253 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.631 Entscheidungen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Umgruppierung · Mitbestimmung · Vergleichsentgelt
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
COVID-19-Pandemie · Regelungswille der Arbeitsvertragsparteien · Abweichung des vertraglichen Mehrurlaubs vom gesetzlichen …
Arbeitsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Drittmittelfinanzierung · institutioneller Rechtsmissbrauch
Arbeitsrecht Abgeändert
Der Kläger nimmt die Beklagte wegen der Verwendung von unzulässigen Abschalteinrichtungen in einem …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Abschalteinrichtung · Schadensersatz · Verjährung · Dieselskandal · Produkthaftung
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben
Betriebsübergang · Arbeitsvertrag · Tätigkeitsbeschreibung · Zulage · Beschäftigungspflicht
Arbeitsrecht
Konkurrenztätigkeit · Kundendaten · Beweismittel
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Corona-Pandemie
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Schlecker
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bank- und Kapitalmarktrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Der klagende Verband nimmt die Beklagte, die an mehreren Standorten Möbelhäuser betreibt, rund 260 …
Zivilrecht Abgeändert
Kartellrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
invitatio ad offerendum · aufschiebende Bedingung eines nicht nachteiligen …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht
Rückgabe von Daten · Darlegungslast · Schadensersatz · Ermittlungsmaßnahmen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Unzulässigkeit einer Stufenklage · Einwand des Rechtsmissbrauchs
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Herstellen von Fertigbauteilen · Unternehmenszusammenschluss · Auswirkung einer für den Montagebetrieb geltenden …
Arbeitsrecht Aufgehoben
betrieblicher Geltungsbereich · Trocken- und Montagebau · Errichtung von Kühlzellen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Beendigung der Maßnahme
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Ordnungsverhalten · kollektiver Tatbestand · Vorlage von ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen