Arbeitsrecht
Urteile zu § 253 ZPO – Seite 51
Zivilprozessordnung
9.633 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 253 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.633 Entscheidungen
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Insolvenzrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Schadensersatz · Abschalteinrichtung · deliktische Haftung · BGB § 823 · Kraftfahrzeug
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Irreführung bei Werbung für eine Ganzkörperkältetherapie
Zivilrecht Abgeändert
Rechtsmissbrauch
Arbeitsrecht
gewerbliche Nutzung und Verwaltung von Immobilienvermögen · Hemmung der Verjährung · Anwendbarkeit des § 204 Abs. 2 Satz 2 BGB in der bis zum …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Umfang der Haftung eines Kommanditisten hinsichtlich der …
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Teilweise aufgehoben
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
sekundäre Darlegungslast des Nachlassverwalters des … · Ersatzfähigkeit der Kosten des gegen vorrangig haftende …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Anfechtungsrecht des Minderheitsaktionäres bei sog. … · Präklusion von Anfechtungsgründen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Betreiber einer Video-Sharing-Plattform als Täter einer … · Verbindung eines Tonträgers mit Bildern als eigenständige … · Voraussetzung eines Bereicherungsanspruchs wegen Eingriffs … · Umfang des Auskunftsanspruchs - YouTube II
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Produktionseinstellung
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
betriebsbedingte Kündigung · Stilllegungsabsicht
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
widersprüchliches Verhalten
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Entsendung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen der Einführung eines weiteren … · Ableitung des Schadensersatzbegehrens aus einer …
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung verworfen
Zivilrecht