Feststellungsinteresse bei Klage auf Feststellung der …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 253 ZPO – Seite 53
Zivilprozessordnung
9.633 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 253 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.633 Entscheidungen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Teil-Kostenrechnung
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
betrieblicher Geltungsbereich · Photovoltaikanlagen · Elektroinstallationsgewerbe · Trocken- und Montagebau
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Insolvenzrecht
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Reichweite einer betrieblichen Übung · Weitergabe tariflicher Einmalzahlungen · Auslegung einer Betriebsvereinbarung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Beschlussfassung der Gesellschafter über Auflösung und …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Reichweite einer Bezugnahmeklausel · Anspruch auf Zahlung eines Zusatzgeldes nach dem …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Steuerrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Kartellrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Reichweite einer Bezugnahmeklausel · Anspruch auf Zahlung eines Zusatzgeldes nach dem …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
betrieblicher Geltungsbereich · Bodenbeschichtungsarbeiten · Steinmetzhandwerk
Arbeitsrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
schwerbehinderter Arbeitnehmer · Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung · Anspruch auf Entschädigung nach § 15 AGG
Arbeitsrecht
Goldschmied-Aktion
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Arbeitsrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Die Parteien streiten um den Umfang der Pflichten einer Social Media Plattform, ihre Plattform auf …
Delikts- und Haftungsrecht
häusliche Quarantäne · keine Urlaubsgutschrift
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Prozessführungsbefugnis des Leasingnehmers nach Rückgabe …
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Steuerrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verwendung der c/o-Adresse einer Stiftung
Miet- und Kaufrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen