Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 253 ZPO – Seite 69
Zivilprozessordnung
9.638 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 253 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
9.638 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Pflicht zur Dämmung der Wand · Übergang des Anspruchs auf die den Schaden regulierende …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verletzung von Unterrichtungspflichten durch ärztliches …
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Inhaltsanforderungen an eine Abmahnung · Reaktion auf die Abmahnung eines vergleichbaren Verstoßes · Nichtangabe einer verfügbaren Telefonnummer in der …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Gesamtzusage
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Bebilderung eines Presseartikels mit einem von einem …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Zivilrecht
Gegenstandswert bei Schadensersatzklagen
Kartellrecht Rechtsmittel verworfen
Berechnung des einzubehaltenden Prämienanteils bei Widerruf …
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
unterlassene Information nach § 7 Abs. 2 TzBfG in der bis … · Verletzung der Pflicht zur bevorzugten Berücksichtigung … · Entschädigungsanspruch nach § 15 Abs. 2 AGG · Benachteiligung wegen des Alters
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Anrechnung auf die Höchstdauer · angemessene Befristungsdauer
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Benachteiligung · Darlegungslast
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Insolvenzrecht
Insolvenzrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben
Der Kläger begehrt von der Beklagten teilweise Rückzahlung des Reisepreises nach Stornierung einer …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Feststellung der Nichtbenutzung einer Marke innerhalb eines … · maßgeblicher Zeitpunkt bei der Klage vorausgegangenem … · Darlegungs- und Beweislast - STELLA
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Kartellrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Schuldanerkenntnis · Gesamtschuld · Zinsanspruch · außergerichtliche Kostenverteilung · Veranstaltungsrecht
Zivilrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Beteiligungsrecht des Betriebsrats · kein Anspruch auf Unterlassen des Umzugs der Betriebsstätte
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Die Parteien streiten um Vergütung aus dem Gesichtspunkt des Annahmeverzuges und um Urlaubsabgeltung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Betriebsvereinbarung · vergütungspflichtige Arbeitszeit · Verhältnismäßigkeit · Günstigkeitsprinzip
Arbeitsrecht Abgeändert
Kartellrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Der Kläger bestellte bei der Beklagten zu 1) am 09.12.2011 einen Pkw A B Diesel V6 3.0 TDI Euro 5. …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Klagerücknahme wegen fehlender Passivlegitimation · Kostentragungspflicht des Beklagten aus … · fehlerhaftes Impressum · Anforderungen an ein rechtmäßiges Internet-Impressum
Sozialrecht
Eingruppierung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht