§ 256 ZPO – Rechtsprechung (15.438 Entscheidungen) – Seite 121

LAG Niedersachsen Urteil 11.09.2018

Höhe der betrieblichen Altersversorgung bei Anrechnung von Sozialversicherungsrenten

betriebliche Altersversorgung · Ruhegeldberechnung · Anrechnung von Sozialversicherungsleistungen · Betriebsvereinbarung · Diensteinkommen

Arbeitsrecht Berufung verworfen

LAG Niedersachsen Urteil 11.09.2018

Höhe der betrieblichen Altersversorgung bei Anrechnung von Sozialversicherungsrenten

betriebliche Altersversorgung · Ruhegeldberechnung · Anrechnung von Sozialversicherungsleistungen · Betriebsvereinbarung · Diensteinkommen

Arbeitsrecht Berufung verworfen

ArbG Frankfurt am Main Urteil 10.09.2018

Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung und hilfsweise über Nachteilsausgleichsansprüche

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Frankfurt am Main 11. Kammer Urteil 10.09.2018 LS zitiert von 1

Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung aufgrund der unternehmerischen …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Frankfurt am Main 11. Kammer Urteil 10.09.2018 zitiert von 1

Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung aufgrund der unternehmerischen …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Frankfurt 11 Ca 831/18. Fachkammer Urteil 10.09.2018 LS

Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung afgrund der untenehmerischen …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Frankfurt am Main Urteil 07.09.2018

Die Parteien streiten um die Anwendbarkeit eines Tarifvertrages auf das Arbeitsverhältnis der Klägerin

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Düsseldorf Beschluss 07.09.2018

Der Betriebsrat, Beteiligter zu 1, begehrt die Unterlassung der Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers T. …

Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen

ArbG Frankfurt 23 Ca 511/18. Fachkammer Urteil 07.09.2018 LS

Einzelfallentscheidung zur Anwendbarkeit von Tarifverträgen

Arbeitsrecht

ArbG Frankfurt 23 Ca 521/18. Fachkammer Urteil 07.09.2018 LS

Einzelfallentscheidung zur Anwendbarkeit von Tarifverträgen

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Frankfurt am Main Urteil 07.09.2018

Die Parteien streiten um die Anwendbarkeit eines Tarifvertrages auf das Arbeitsverhältnis des Klägers

Arbeitsrecht

KG 6. Zivilsenat Urteil 05.09.2018 LS

Fortführung einer partiellen Mitgliedschaft in einer kommunalen Zusatzversorgungskasse

Zivilrecht Abgeändert

LG Düsseldorf Urteil 04.09.2018

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen behaupteter Patentverletzung auf Auskunft und Rechnungslegung sowie auf …

Zivilrecht

LG Hamburg 12. Zivilkammer Urteil 04.09.2018

Markenverletzung: Anspruch auf Unterlassung der Benutzung zweier Zeichen

Zivilrecht

ArbG Solingen Urteil 04.09.2018

Die Parteien streiten (noch) über die Frage der zutreffenden tariflichen Vergütung des Klägers

Arbeitsrecht

LG Bonn Urteil 31.08.2018

Die Klägerin begehrt die Feststellung, dass sie der Beklagten aufgrund des Widerrufes des Darlehensvertrages …

Zivilrecht Klage abgewiesen

ArbG Brandenburg 4. Kammer Urteil 30.08.2018 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die ordentliche Kündigung des Anstellungsverhältnisses

Arbeitsrecht

LG Kleve Urteil 30.08.2018

Der Kläger ist Beamter im Ruhestand, zu 70 % beihilfeberechtigt und hinsichtlich der übrigen 30 % bei der …

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Köln Urteil 29.08.2018 zitiert von 1

Kläger unterhält bei der Beklagten seit dem 01.12.1992 eine private Krankheitskostenversicherung im Tarif …

Erb- und Versicherungsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 29.08.2018

Kartellschadensersatzanspruch bei Gleisoberbaumaterialien

Kartellrecht · Schadensersatz · Gesamtschuld · Marktverfälschung · Oberbaumaterialien

Kartellrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamburg 6. Kammer Urteil 29.08.2018 LS zitiert von 1

Tarifauslegung – Anspruch auf altersabhängige Reduzierung der Arbeitszeit

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat Urteil 29.08.2018

Die Klägerin ist ein kommunales Unternehmen, das den öffentlichen Personennahverkehr in … und Umgebung …

Kartellrecht Berufung zurückgewiesen

LG Frankfurt am Main 3. Zivilkammer Urteil 29.08.2018

Die Parteien streiten um markenrechtliche Ansprüche auf Auskunft, Schadensersatzfeststellung und Erstattung …

Marken- und Patentrecht

LG Köln Urteil 29.08.2018 zitiert von 1

Kläger unterhält bei der Beklagten seit dem 01.10.1999 eine private Krankheitskostenversicherung, derzeit im …

Erb- und Versicherungsrecht

OLG 7. Zivilsenat Urteil 28.08.2018

Negative Feststellungsklage: Feststellungsinteresse bei Forderungsberühmung aus "Anstand und Moral"

Wiedereinsetzung bei Versäumung der Berufungsfrist bei …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 28.08.2018

Wegen des Sachverhalts nimmt der Senat zunächst gemäß § 540 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 ZPO Bezug auf die tatsächlichen …

Zivilrecht Abgeändert

LG Hamburg 7. Zivilkammer Urteil 28.08.2018

Verbraucherdarlehensvertrag: Zulässigkeit von Feststellungsanträgen nach Widerruf

Zivilrecht Klage abgewiesen

LG Hamburg 7. Zivilkammer Urteil 24.08.2018

Wirksamkeit des Widerrufs des Darlehensvertrages, Nutzungsersatz im Rahmen des Rückgewährschuldverhältnisses

Zivilrecht

AG Düsseldorf Urteil 24.08.2018

Die Parteien streiten um Ansprüche aus einem Mietverhältnis

Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen

ArbG Düsseldorf Urteil 24.08.2018 zitiert von 2

Die Parteien streiten im Wesentlichen über die Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung und über …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LG Duisburg Urteil 24.08.2018

Wegen der tatsächlichen Feststellungen wird auf die Gründe des angefochtenen Urteils Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 9. Kammer Beschluss 24.08.2018 LS zitiert von 1

Anspruch des Betriebsrats auf Sachmittel zwecks Information von Aufsichtsrat und Genossenschaftsvertreter

Unterlassung der Entnahme und vorübergehenden Verwahrung …

Arbeitsrecht Abgeändert

BGH VIII. Zivilsenat Urteil 22.08.2018 LS zitiert von 7

Wohnraummiete: Instandsetzungsanspruch des die Wohnung nicht selbst nutzenden Mieters

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 3. Zivilsenat Urteil 22.08.2018 zitiert von 5

Fehlerhafte Widerrufsbelehrung zum Darlehensvertrag (hier

missverständliche Nennung zweier unterschiedlicher Fristen

Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 1. Kartellsenat Urteil 22.08.2018

Die Klägerin ist ein kommunales Unternehmen, das den öffentlichen Personennahverkehr im mittleren Ruhrgebiet …

Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Hessen 18. Kammer Beschluss 22.08.2018 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die dem Regelungswillen entsprechende Durchführung eines Sozialplans, wobei …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 22.08.2018 zitiert von 1

Arbeitszeitrechtliche Behandlung des 24.12. und des 31.12 an dienstplanmäßig freien Tagen, die auf einen …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 1. Kartellsenat Urteil 22.08.2018

Die Klägerin ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts und verantwortet den öffentlichen …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Urteil 22.08.2018

Der Beklagte ist Eigentümer eines in der A-tstraße 35 in B gelegenen Hausgrundstücks samt aufstehendem …

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Berlin 15. Zivilkammer Urteil 21.08.2018 LS

Wohnungseigentum: Kündigung eines Lizenzvertrags einer Wohnungseigentümergemeinschaft mit einer …

Weitersenden des Signals in die einzelnen … · Weiterleitung des Sendesignals durch einen Teileigentümer

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

LG Stuttgart 23. Zivilkammer Urteil 21.08.2018 zitiert von 11

Gebrauchtwagenkauf: Deliktischer Schadensersatz gegen den Kfz-Hersteller im sog. Abgasskandal

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 21.08.2018 LS

Ein Mitglied des Gläubigerausschusses hat jedenfalls dann einen Anspruch gegenüber den übrigen Mitgliedern …

Zivilrecht

LG Arnsberg Urteil 17.08.2018 zitiert von 1

Der Kläger macht Ansprüche nach einem Widerruf eines Verbraucherdarlehens zum KFZ-Kauf geltend

Zivilrecht

LG Frankfurt am Main 3. Zivilkammer Urteil 16.08.2018 LS

Zur Lizenzgebühr bei Verletzung einer Creative Commons-Lizenz

Gewerblicher Rechtsschutz

KG 26. Zivilsenat Urteil 15.08.2018 LS

Kausalzusammenhang zwischen Falschbelehrung und Widerrufsausübung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Hamburg 2. Kammer Urteil 15.08.2018 LS

Mindestlohn bei "Anpassungspraktikum"

Arbeitsrecht

LG Stuttgart 23. Zivilkammer Urteil 14.08.2018 zitiert von 8

Gebrauchtwagenkauf: Deliktischer Schadensersatz gegen den Kfz-Hersteller im sog. Abgasskandal

Delikts- und Haftungsrecht

LG Bielefeld Urteil 14.08.2018

Der Kläger begehrt von der Beklagten als Herstellerin des in seinem PKW Audi A4 verbauten Motors in der …

Zivilrecht

LAG Schleswig-Holstein 1. Kammer Urteil 14.08.2018 LS

Eingruppierung – öffentlicher Dienst

Kostenrechner · Bundeswehr

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 10.08.2018 LS

Ermessungsausübung nach § 156 Abs. 1 ZPO

Zivilrecht Aufgehoben