Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 256 ZPO – Seite 140
Zivilprozessordnung
15.440 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 256 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.440 Entscheidungen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Pflichtteilsrecht · Erbvertrag · Auskunftsanspruch · Nachlassverzeichnis · Erbfolge
Erb- und Versicherungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Rücktritt vom Kaufvertrag · Sachmangel · Abgasskandal · Nutzungsentschädigung · Annahmeverzug
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Tatbestandsmerkmal zwangsweise Unterbringung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Verbrauchsunabhängige Grundpreise neben … · Grundpreisbestimmung nach Nutzergruppen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Gutglaubenserwerb an einem gebrauchten Kraftfahrzeug
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Die im Berufungsverfahren noch beteiligten Klägerinnen zu 1) und 2) und die Beklagte streiten über …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Entstehung eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses durch …
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zulässigkeit einer negativen Feststellungsklage des … · mangelhafte Widerrufsbelehrung hinsichtlich der …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Widerruf nach einer Aufhebungsvereinbarung · Verwirkung eines Widerrufsrechts
Zivilrecht Aufgehoben
Schadensersatzanspruch des Neuwagenkäufers eines … · Bestreiten der Kenntnis des Vorstandes der …
Zivilrecht
Zivilrecht
Kennzeichnungskraft und Verwechslungsgefahr bei Kennzeichen …
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Umfang des Urlaubsanspruchs bei Schichtarbeit
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Mitwirkungsverbot · Beurteilungsspielraum der Gemeinde bei Aufstellung der …
Zivilrecht
Die Parteien streiten um die (vermeintlich) unberechtigte Nutzung des Designs und den Vertrieb von …
Gewerblicher Rechtsschutz
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Die Klägerin nimmt die Beklagte aus einem eingetragenen Design sowie hilfsweise aus einem weiteren …
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Sondergehaltsbestimmungen der US-Stationierungsstreitkräfte
Arbeitsrecht Abgeändert
Tierhalterhaftpflicht · Versicherungsschutz · Tierhüter · Haftpflichtversicherungsvertrag · Feststellungsklage
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen