Delikts- und Haftungsrecht
Urteile zu § 256 ZPO – Seite 29
Zivilprozessordnung
15.421 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 256 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.421 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Entgeltstufe · Stufenzuordnung · Erfahrungszeiten · korrigierende Rückstufung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Kostenübernahme für die Wiedererlangung/Verlängerung einer Musterberechtigung für ein Flugzeugmuster
Co-Pilot · Eigenkündigung · Freistellung · vertragliche Abrede
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
virtuelle Betriebsratssitzung · Kürzung Betriebsratsvergütung
Arbeitsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Prozesskostenhilfe · Erfolgsaussicht · Schadensersatz · Mitverschulden · ZPO § 114
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Auslegung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Verkehrsvertrag · Indexklausel · Personalkostenindex · Preisanpassung · Zuschussregelung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Anschlussverbot · Arbeitnehmereigenschaft · Produkttrainer
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verstoß · Zuschlagshöhe · Differenzierung · regelmäßiger Nachtschichtarbeit
Arbeitsrecht Abgeändert
Ersatzeinreichung nach § 46g S 3 ArbGG
Arbeitsrecht Aufgehoben
Ersatzeinreichung nach § 46g S 3 ArbGG
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Zulässigkeit einer positiven Beschlussfeststellungsklage
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Die Klagepartei macht gegen die Beklagte Schadensersatz-, Unterlassungs- und Auskunftsansprüche im …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Unzumutbarkeit des Festhaltens am Vertrag wegen … · Angemessenheit der Nachfrist zur Mängelbeseitigung
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verwaltungsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht
gesetzliche Spielverbotszeiten · Stundengutschrift · Ausschlussfristen · Verfall
Arbeitsrecht Abgeändert
Datenschutzverletzung · Schadensersatz · DSGVO · Scraping · Art. 82 DSGVO
Zivilrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Hinweispflicht hinsichtlich der Nichtangehörigkeit zur … · Aufklärungspflicht zur Widerspruchsfrist bei verspäteter …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht
Sachbearbeiterin Widerspruchsbearbeitung · Entgeltgruppe 9c · besondere Verantwortung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen