Der Verfügungskläger (nachfolgend Kläger) war 2. Vorsitzender des Verfügungsbeklagten (nachfolgend …
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 256 ZPO – Seite 35
Zivilprozessordnung
15.422 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 256 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.422 Entscheidungen
Kündigung · Probezeit · Weiterbeschäftigung · Zahlung Annahmeverzugslohn
Arbeitsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Betriebsratswahl · Anfechtung · Verkennung des Betriebsbegriffs
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
ordnungsgemäße Einleitung eine Beteiligungsverfahrens
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Verwaltungsrecht
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Beschwerde verworfen
ETV Betriebskrankenkasse
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
ETV Betriebskrankenkasse
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
TVöD · Darlegungs- und Beweislast
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Berechnung Urlaubsvergütung · Wiederholungsvergütung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Umfang des Schadensersatzanspruchs bei … · Feststellungsinteresse
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
DSGVO · Datenschutz-Grundverordnung · Scraping · Suchbarkeits-Einstellung · Zustimmung zur Datenverarbeitung
Zivilrecht Klage abgewiesen
Personalvertretungsrecht · Ladungsfrist · Zustimmungsfiktion · Verfahrensverletzung · Gesamtpersonalrat
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
VVG § 203 Abs. 5 · Prämienanpassung · Auskunftsanspruch · Verjährung · Stufenklage
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Personalvertretungsrecht · BPersVG · Praktikanten · lokale Beschäftigte · Beschäftigtenbegriff
Verwaltungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
wahlberechtigter Arbeitnehmer · Ausscheiden · nicht zugelassene Vorschlagsliste
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Verwaltungsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsverhältnis · Kündigungsschutz · Zeugnisanspruch · Lohnzahlung · Exklusivität
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Direktionsrecht · Änderungskündigung · Homeoffice · Versetzung · Arbeitsvertrag
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
billiges Ermessen
Arbeitsrecht Abgeändert
Betriebsgefahr · Mitverschulden Minderjähriger · Verkehrssicherungspflicht · Einsichtsfähigkeit · Fußgängerüberquerung
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsverhältnisfortdauer · Rente neben Arbeitsentgelt · Befristungsklausel · Tarifvertrag · Schadensersatz
Arbeitsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz