Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 256 ZPO – Seite 45
Zivilprozessordnung
15.423 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 256 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15.423 Entscheidungen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Vergütungshöhe während Freistellung in einem … · Störung der Geschäftsgrundlage
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
etwaiger Zwischenverdienst · Vermittlungsvorschläge der Bundesagentur für Arbeit · Sachdienlichkeit · Klageerweiterung
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
DSGVO · Einwilligung · Datenverarbeitung · öffentliche Informationen · Nutzungsbedingungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Sachen- und Grundstücksrecht
tarifliches Vertragsstrafenversprechen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zuschlagshöhe · Differenzierung · regelmäßige Nachtarbeit · unregelmäßige Nachtarbeit
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Negativauskunft über die Zugehörigkeit des Versicherers zu …
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Amtshaftung · Schadensersatz · Abwasserkanal · Schwefelwasserstoffgas · Geruchsimmission
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Unterlassungsanspruch · Technisches Verfahren · Urheberrechtsschutz · Digitale Codierung · Technische Schutzmaßnahmen
Gewerblicher Rechtsschutz
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin macht gegen den Beklagten Ansprüche aus behaupteter Kennzeichenrechtsverletzung geltend
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Kartellrecht
Statusverfahren
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urlaub
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Datenschutz-Grundverordnung · Datenverarbeitung · Scraping · Voreinstellungen · Haftung von Plattformbetreibern
Zivilrecht Klage abgewiesen
Beitragsanpassung · privat Krankenversicherung · AVB · VAG · VVG
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Der Kläger wendet sich mit der Klage gegen die Herabsetzung eines in dem Versicherungsschein eines …
Erb- und Versicherungsrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
betriebliche Mitbestimmung · Gefährdungsbeurteilung
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Feststellungsinteresse nach Aufspielen eines …
Zivilrecht Aufgehoben