Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 260 ZPO – Seite 5
Zivilprozessordnung
859 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 260 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
859 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
betriebliche Altersversorgung · Versorgungszusage · Rentenberechnung · Dienstjahre · DM-Betrag
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Stufenklage · Ausforschung · Bezifferungspflicht · Auskunftsanspruch · ZPO § 254
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Deliktsrecht · Schadensersatz · Unzulässige Abschalteinrichtung · Kaufvertrag · Emissionsmanipulation
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
behördlich verfügte Betriebsschließung
Arbeitsrecht Abgeändert
Stufenklage · Ausforschung · Bezifferungspflicht · Anspruchsbegründung · ZPO § 254
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Werkvertrag · Mahnbescheid · Klageerweiterung · Anschlusskosten · Zahlungsanspruch
Bau- und Werkvertragsrecht
Bestimmung des Streitwerts
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Voraussetzung der subjektiven Klagehäufung · Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der Überschuldung · Entreicherung des Anfechtungsgegners
Insolvenzrecht
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Inhaltskontrolle · Auskunftsanspruch · Stufenklage
Arbeitsrecht
Anfechtung eines Negativbeschlusses · Beschlussersetzungsverfahren
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Vermeidung einer Nutzerüberforderung durch … · potentieller Missbrauch öffentlich zugänglicher Daten · Erfordernis weiterer technischer Schutzmaßnahmen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Interessenabwägung · Verhältnismäßigkeit
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Die Klägerin nimmt den Beklagten als ihren ehemaligen Geschäftsführer auf Schadensersatz in Anspruch
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Anwaltsvergütung · Geschäftsbesorgungsvertrag · Abtretung von Erstattungsansprüchen · Vergütungsvereinbarung · Zinsen auf Vergütungsansprüche
Zivilrecht Abgeändert
Arzt in Weiterbildung · Vertragsauslegung · Beweislast
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
etwaiger Zwischenverdienst · Vermittlungsvorschläge der Bundesagentur für Arbeit · Sachdienlichkeit · Klageerweiterung
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen