Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 261 ZPO – Seite 7
Zivilprozessordnung
1.568 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 261 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.568 Entscheidungen
Art. 124 Buchst. a und d · Art. 128 · Zuständigkeit der Unionsmarkengerichte · Verletzungsklage
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Strafrecht
Wiedereinstellung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Nichtzulassung von im Berufungsverfahren erfolgtem …
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Ausländische Betreuungskräfte
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Klage zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Abmahnung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Schadensersatzanspruch des Mitgesellschafters wegen … · Treupflichtwidrigkeit der Kündigung · Anspruch auf Erstattung vorgerichtlicher …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung in Höhe der …
Sachen- und Grundstücksrecht Teilweise aufgehoben
Art. 124 Buchst. a und d · Art. 128 · Zuständigkeit der Unionsmarkengerichte · Verletzungsklage
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Klageänderung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
schwerbehinderter Arbeitnehmer · Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung · Anspruch auf Entschädigung nach § 15 AGG
Arbeitsrecht
Verfahrensübertragung auf den Einzelrichter · Wirksamkeit von Prozesshandlungen · Partnerschaftsvertrag mit einem neuen Partner · Ankündigung eines Sachantrags nach Schluss der mündlichen …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht
Zivilrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anl 1a Teil I VergGr VII Fallgr 1b BAT-O · gründliche Fachkenntnisse
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsverweigerung · einmaliges Personalgespräch · Auswirkung der Covid-19-Pandemie auf das Direktionsrecht … · Recht auf Home-Office
Arbeitsrecht
Insolvenzrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht