Anpassung · Auslegung einer Aufhebungsvereinbarung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Urteile zu § 263 ZPO – Seite 17
Zivilprozessordnung
2.396 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 263 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.396 Entscheidungen
Anpassung · Auslegung einer Aufhebungsvereinbarung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Anträge zurückgewiesen
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Freistellungsphase
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Designrecht · Unterlassungsanspruch · Auskunftsanspruch · Rückrufpflicht · Schadensersatz
Gewerblicher Rechtsschutz
anrechnungsfähige Dienstzeit · versorgungsfähiges Gehalt
Arbeitsrecht Abgeändert
quasivertraglicher Schadensersatz · deliktischer Schadensersatz · Sachmangelhaftung · Haftungsausschluss · Kaufvertrag
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
fremdnützig · Schätzung · Wegezeit · arbeitsfreie Sonntage
Arbeitsrecht Abgeändert
Auslegung einer Aufhebungsvereinbarung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Auslegung einer Aufhebungsvereinbarung
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Auslegung einer Aufhebungsvereinbarung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Auslegung einer Aufhebungsvereinbarung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Auslegung einer Aufhebungsvereinbarung · Anschlussberufung
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Beschränkung der bei der Betriebskostenumlage zu …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Voraussetzung des Beweises der Täterschaft eines …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Anspruch auf des Käufers gegen den Vertragshändler des …
Zivilrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Umstellung einer erstinstanzlichen Feststellungsklage auf … · Unzulänglichkeit einer Verbraucherinformation zu einem … · Rückgewähr- und Auskunftsanspruch
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Markenrecht · Unterlassungsklage · Markenverletzung · Domain-Löschung · Schadensersatz
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben
Kartellrecht Abgeändert
zum Rechtsschutzinteresse der Klägerin an der Fortführung … · Patentinhaberin hat ihre Klage im parallelen … · zur Geltendmachung mehrerer Nichtigkeitsgründe gegen … · zulässige alternative Antragshäufung
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Erschöpfungseinwand des Verletzers bei On-Board-Verkauf der … · Beweislastverteilung zur Schutzschranke der Erschöpfung
Marken- und Patentrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert