Zivilrecht Abgeändert
Urteile zu § 263 ZPO – Seite 5
Zivilprozessordnung
2.394 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 263 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.394 Entscheidungen
Zivilrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Klageänderung
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen behaupteter unberechtigter Anmeldung von Patenten in Anspruch
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Sachverhaltsaufklärung · nach § 4 Abs 2 TVG im Betrieb anwendbarer Tarifvertrag
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Die Klagepartei macht gegen die Beklagte Ansprüche auf Schadensersatz, Auskunft und Löschung wegen …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Rückforderung von Einzahlungen und erlittener Spielverluste …
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Arbeitsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Freistellung · Vergütungsanspruch
Arbeitsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Haftung eines ausgeschiedenen Geschäftsführers für …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zivilrecht
Beitragserhöhung · privatversicherungsrecht · Unwirksamkeit · Rückerstattung · Nutzungsanspruch
Zivilrecht Abgeändert
Kartellrecht Klage abgewiesen
Geomatikerin · Kartographin · Darlegungs- und Beweislast
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Umstellung des Klageantrags auf Ersatz des …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Die Klagepartei macht gegen die Beklagte Ansprüche auf Schadensersatz, Auskunft und Löschung wegen …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Kartellrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht