Nachweispflicht bzgl. des bei der Kündigung eines …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 282 ZPO – Seite 3
Zivilprozessordnung
919 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 282 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
919 Entscheidungen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Familienrecht Antrag zurückgewiesen
Terminantrag · Frist
Arbeitsrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Ausschluss der höchsten Entgeltgruppen
Arbeitsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Beschwerde verworfen
zur Unzulässigkeit der Ausnahmevermerke hinsichtlich der … · zur Nichtbenutzungseinrede · identische Vergleichsdienstleistungen · gesteigerte Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke für …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
etwaiger Zwischenverdienst · Vermittlungsvorschläge der Bundesagentur für Arbeit · Sachdienlichkeit · Klageerweiterung
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung verworfen
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Sachen- und Grundstücksrecht
Stand der Technik · Offenbarung · patentfähiger Hilfsantrag
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Offenbarung · Zur Unzulässigkeit einer Erweiterung · Stand der Technik · patentfähiger Hilfsantrag
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zivilrecht Abgeändert
„Helikoide Käseform III“ (dreidimensionale Marke · Unterscheidungskraft · beschreibendes Zeichen · zukünftiges) Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„Helikoide Käseform II“ (dreidimensionale Marke · Unterscheidungskraft · beschreibendes Zeichen · zukünftiges) Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
„Helikoide Käseform“ (dreidimensionale Marke · Unterscheidungskraft · beschreibendes Zeichen · zukünftiges) Freihaltebedürfnis
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zulässigkeit in einer höheren Instanz · Befreiung von der Verpflichtung zur Leistung einer …
Delikts- und Haftungsrecht Antrag zurückgewiesen
Mindestbehältervolumen · Schriftsatzfrist
Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt
Stufenaufstieg
Arbeitsrecht Aufgehoben
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz
Verwaltungsrecht
Darlegungs- und Beweislast für die Voraussetzungen des … · Mitteilungspflichten einer natürlichen Person bei Erwerb …
Zivilrecht Aufgehoben
Vergütung
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht