Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 282 ZPO – Seite 5
Zivilprozessordnung
920 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 282 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
920 Entscheidungen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Rechtzeitigkeit der Schiedseinrede bei Versäumnisurteil · Anwendbarkeit des CISG für die Frage der materiellen … · Beurteilung des Zustandekommens und der Wirksamkeit einer …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Einrede mangelnder Benutzung · Glaubhaftmachung · teilweise Dienstleistungsidentität, teilweise … · unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Aussetzung des Verletzungsverfahrens bei gleichzeitigem …
Zivilrecht
Erneuerbare-Energien-Gesetz · Netzanschluss · Marktprämie · Solaranlage · Altlastenbereinigung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
ausnahmsweise keine Vorabentscheidung über … · außerordentliche Kündigung
Arbeitsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Einrede mangelnder Benutzung · abweichende Benutzungsform · keine Veränderung des kennzeichnenden Charakters der Marke · zur Kennzeichnungskraft
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Werkvertrag · Mangel · Abnahme · Zahlungsanspruch · Zurückbehaltungsrecht
Bau- und Werkvertragsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
fristlose Kündigung wegen falscher Tatsachenbehauptung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Einrede mangelnder Benutzung · Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit · teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Feststellung des Höchstgebots bei Einsatz eines …
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
„PLOMBIR“ · Unbegründetheit der Verspätungsrüge · Freihaltungsbedürfnis
Marken- und Patentrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Voraussetzungen einer außerordentlichen Kündigung wegen … · Zahlungsanspruch für Ersatzvornahmekosten nach "freier" … · Werklohnanspruch
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Marken- und Patentrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert