Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 283 ZPO – Seite 12
Zivilprozessordnung
1.289 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 283 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.289 Entscheidungen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Steuerrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Patentbenutzereigenschaft bei Übertragung einzelner … · Umfang des Auskunfts- und Belegvorlageanspruchs des …
Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen
Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Datenchiffrierung in einem drahtlosen Telekommunikationssystem …
zur Verteidigung durch Hilfsanträge nach Ablauf der im … · Hilfsanträge stellen eine neue Verteidigungslinie dar und … · Folgetermin am Vormittag des nächsten Tages · zur sachgerechten Auseinandersetzung mit diesen …
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Insolvenzrecht Klage abgewiesen
Bestreiten mit Nichtwissen bei Verursachung der Mängel … · Wohnungsbesichtigung · Verjährung
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Es ist Sache des Versicherungsnehmers, der einen höheren Betrag als die vom Versicherer errechnete …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
personenbedingte Kündigung · häufige Kurzerkrankung · Darlegungs- und Beweislast
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sekundäre Darlegungslast des (mutmaßlich) …
Kartellrecht Klage abgewiesen
zur Erhebung der Einrede mangelnder Benutzung · keine hinreichende Darlegung und Glaubhaftmachung der … · Zurückweisung des Widerspruchs · Zulassung des verspäteten Vorbringens zur Benutzung der …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Erlass eines Teilurteils bei erhobener Klage und Widerklage · Voraussetzungen der Datenhehlerei und des Verrats von …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Steuerrecht Klage abgewiesen
Recht auf schriftliche Stellungnahme zum Ergebnis der …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zulässigkeit einer einstweiligen Verfügung
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
zur Verspätung bei Einreichung von Hilfsanträgen · zum Gegenstand des Offenbarungsgehalts einer Schrift
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
"Verfahren und Kommunikationssystem zur Behandlung von … · zur Verspätung von Hilfsanträgen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Arbeitsrecht