Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 284 ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
235 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 284 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
235 Entscheidungen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schadenersatzanspruch aufgrund vorsätzlicher sittenwidriger … · Vorteilsausgleichsanspruch des Schädigers
Zivilrecht Abgeändert
Schadenersatzanspruch des Käufers in Form des sog. "kleinen …
Zivilrecht Abgeändert
Schadenersatzanspruch aufgrund vorsätzlicher sittenwidriger … · Vorteilsausgleichsanspruch des Schädigers
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht Abgeändert
Schmähkritik
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Überspannte Anforderungen an die hinreichende …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anwendung der Beweislastregeln zur Streitentscheidung · revisionsrechtliche Überprüfung der berufungsgerichtlichen …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Irreführende Gesundheitswerbung für eine "goFit …
Zivilrecht
Unterlassungsanspruch · Patentverletzung · Technologietransfer · Auskunftsanspruch · Boost-Wandler
Zivilrecht
Unterlassungsanspruch · Patentverletzung · Technische Vorrichtung · Auskunftsanspruch · Induktivitätsschaltung
Zivilrecht
Darlegungs- und Beweislast des Architekten · sekundäre Darlegungslast des Auftraggebers
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Stattgegeben
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Kongruenz bei Erwerb durch nahe Angehörige und Einräumung …
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Außergerichtliche Vereinbarung der Prozessparteien über die … · Kosten des Nebenintervenienten
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Kartellrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Abgrenzung Dienst-/Werkvertrag · Eingliederung in fremde Betriebsorganisation
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Dienstvertrag · Werkvertrag
Sozialrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Schmerzensgeld
Arbeitsrecht