Örtliche Zuständigkeit bei Vertragsvermittlung durch einen …
Zivilrecht
Urteile zu § 296 ZPO – Seite 26
Zivilprozessordnung
1.776 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 296 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.776 Entscheidungen
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachmangel · Kaufvertrag · Kraftstoffverbrauch · Sachverständigengutachten · Rücktritt
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Dauer der Hemmung der Verjährung bei Widerspruch des …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
zur Erledigung des Einspruchs- bzw. … · teilweise Erledigung bei Erlöschen des Patents durch … · zum Rechtsschutzziel des Einspruchs · zum besonderen Rechtsschutzbedürfnis des Einsprechenden …
Marken- und Patentrecht Erledigt/eingestellt
Bank- und Kapitalmarktrecht
Nutzungsausfallanspruch und Schadensminderungspflicht des …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Insolvenzrecht
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufklärungspflicht über das Risiko einer Schädigung des …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsunfall · Bizepssehnenriss · Unfallmechanismus · Versicherungsanspruch · Konservative Behandlung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Architektenhonorarforderungen der Kläger gegen den Beklagten zu einem Bauvorhaben Z in Köln-S, F-Str
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Ausnahmecharakter · Wegfall des Rechtsschutzinteresses · Betreibensaufforderung · Unterschriftserfordernis
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Nichtzulassung neuer Verteidigungsmittel wegen … · Ermittlung tatsächlicher Umstände durch die Parteien …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Bindungsfrist für ein Vertragsangebot bei einem … · Qualifizierung eines Verhaltens als schlüssige … · Haftung aus Verschulden bei Vertragsschluss bei der … · Beweislastumkehr nach Verstreichenlassen einer im …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Anforderungen an den Nachweis einer unfallbedingten … · Zurückweisung verspätet beantragter Parteivernehmung im …
Delikts- und Haftungsrecht
Verwertungsverbot für ein vom Erstgericht erhobenes …
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht
Bank- und Kapitalmarktrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert