Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Urteile zu § 296a ZPO – Seite 23
Zivilprozessordnung
2.753 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 296a ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.753 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Entlastung des Vorstands der beherrschten Gesellschaft nach …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Werkvertrag · Mängelbeseitigung · § 634 Nr. 2 BGB · Zurückbehaltungsrecht · Unvollständige Werkleistung
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
VW-Abgasskandal: Schadensersatzanspruch des Käufers eines betroffenen Neuwagens gegen den Hersteller
vorsätzliche sittenwidrige Schädigung durch die … · Annahmeverzug des Herstellers bei Angebot des Käufer zur …
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde bei fehlerhaftem … · Berücksichtigung neuen unstreitigen Tatsachenvortrags
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Ersatzfähigkeit von Sachverständigenkosten
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Entschädigungsanspruch eines aus dem Beamtenverhältnis …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Verjährung eines Schadenersatzanspruchs aufgrund einer …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Einwand unzulässiger Rechtsausübung
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
zur Zulässigkeit des Beitritts eines weiteren … · zur erfinderischen Tätigkeit · zur Anwendung des Standard-Repertoires des Fachmanns · zur verspäteten Einreichung von Hilfsanträgen
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Unterlassenes Abstellen der Wasserzufuhr vor Beginn des …
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Nichtberücksichtigung des auf den verspäteten Vortrag des …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aktiengesellschaft: Haftung eines Vorstandsmitglied bei Abschluss eines Vertrags mit einem anderen …
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Wesentliche Beeinträchtigung durch die nächtliche …
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Klage abgewiesen
Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der … · Einforderung rückständiger Einlagen zum Zweck des internen …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Leistung rückständiger Einlagen nach den Grundsätzen der …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen