Zivilrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 296a ZPO – Seite 34
Zivilprozessordnung
2.753 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 296a ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.753 Entscheidungen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Haftpflichtversicherung · Schadensersatz · Zug-um-Zug-Leistung · Versicherungsvertrag
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Klage abgewiesen
Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter · Feststellung der Schadensersatzverpflichtung im Grundurteil …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Die Klägerin betreibt ein Unternehmen, welches die Planung, Herstellung, Lieferung und Montage von …
Miet- und Kaufrecht
keine Verletzung der Hinweis- und Aufklärungspflicht
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Überprüfung von Aufhebungsgründen
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht
Zivilrecht
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Formunwirksame Verschiebung des Fälligkeitszeitpunkts der … · Berufen auf Formunwirksamkeit
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Schadensersatzansprüche wegen Täuschung über die verfolgte … · Voraussetzungen für die Aussetzung des Zivilprozesses im …
Zivilrecht
Erfolgsaussichten einer alternativen Behandlungsmethode bei …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Die Klägerin verlangt von dem Beklagten die Abtretung der Rechte aus einer deutschen Patentanmeldung
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht
Berücksichtigungsfähigkeit von Vortrag in einem verspätet …
Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Klagebefugnis der Gesellschafter · Wirksamkeit der Bekanntgabe einer Einspruchsentscheidung an …
Steuerrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Angemessenheit der Erklärungsfrist
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert