§ 313a ZPO – Rechtsprechung (7.089 Entscheidungen) – Seite 105

OLG Celle Urteil 24.02.2011 LS zitiert von 6

Die Verwendung von Testergebnissen zur Werbung für ein Produkt ist wettbewerbswidrig, wenn in der …

Gesellschaftsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 24.02.2011

Von der Wiedergabe des Tatbestands wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO, § 26 Nr. 8 EGZPO und § 313 …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

BGH VII. Zivilsenat Versäumnisurteil 24.02.2011 LS zitiert von 1

Anforderungen an ein Berufungsurteil bei Zulassung der Revision

Anspruch auf Erstattung außergerichtlicher …

Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 6. Zivilsenat Urteil 24.02.2011 LS zitiert von 1

Keine Begrenzung des Schutzumfangs wegen Freihaltebedürfnis an geographischer Herkunftsangabe "Buffalo"

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

BAG 5. Senat Urteil 23.02.2011

Auszahlung der "weiteren Strukturkomponente" bei verspäteter ERA-Einführung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 5. Senat Urteil 23.02.2011

Auszahlung der "weiteren Strukturkomponente" bei verspäteter ERA-Einführung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 5. Senat Urteil 23.02.2011

Auszahlung der "weiteren Strukturkomponente" bei verspäteter ERA-Einführung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 5. Senat Urteil 23.02.2011

Auszahlung der "weiteren Strukturkomponente" bei verspäteter ERA-Einführung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 5. Senat Urteil 23.02.2011

Auszahlung der "weiteren Strukturkomponente" bei verspäteter ERA-Einführung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 5. Senat Urteil 23.02.2011

Auszahlung der "weiteren Strukturkomponente" bei verspäteter ERA-Einführung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 10. Senat Urteil 23.02.2011

Urteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Arbeitsrecht Aufgehoben

LG Freiburg Urteil 23.02.2011 zitiert von 1

Eine Darstellung der tatsächlichen Feststellungen entfällt nach §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

BAG 5. Senat Urteil 23.02.2011

Auszahlung der "weiteren Strukturkomponente" bei verspäteter ERA-Einführung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 10. Senat Urteil 23.02.2011

Urteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Arbeitsrecht Aufgehoben

LG Bonn Urteil 23.02.2011

(abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO)

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

BAG 5. Senat Urteil 23.02.2011

Auszahlung der "weiteren Strukturkomponente" bei verspäteter ERA-Einführung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 5. Senat Urteil 23.02.2011

Auszahlung der "weiteren Strukturkomponente" bei verspäteter ERA-Einführung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

BAG 10. Senat Urteil 23.02.2011

Urteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Arbeitsrecht Aufgehoben

BAG 5. Senat Urteil 23.02.2011

Auszahlung der "weiteren Strukturkomponente" bei verspäteter ERA-Einführung

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

LG Münster Urteil 23.02.2011

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO, 26 Nr. 8 EG ZPO …

Zivilrecht Abgeändert

BAG 10. Senat Urteil 23.02.2011

Urteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe

Arbeitsrecht Aufgehoben

AG Köln Urteil 22.02.2011

Der Kläger kann den geltend gemachten Duldungsanspruch nicht auf § 554 Abs. 1 BGB stützen

Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 22.02.2011

Die Klägerin nimmt aus abgetretenem Recht eines Rechtsschutzversicherungsunternehmens (Drittwiderbeklagte) …

Zivilrecht Abgeändert

LG Aachen Urteil 21.02.2011 zitiert von 1

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß den §§ 313 a Abs. 1, 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

AG Kassel Urteil 17.02.2011 LS

Ermittlung der erforderlichen Mietwagenkosten durch Bildung eines Mittelwertes zwischen den Daten des …

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Naumburg 2. Zivilsenat Urteil 17.02.2011 LS zitiert von 1

Amtshaftung: Drittbezogenheit im Zusammenhang mit Prüfungspflichten des Amtes für Landwirtschaft …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Kusel Urteil 16.02.2011 LS

Schadenersatz aus Verkehrsunfall

Verletzung der Schadensminderungspflicht wegen der …

Zivilrecht

AG Dieburg Urteil 11.02.2011 LS

Zur Unwirksamkeit von Schadenersatzpauschalen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Grundversorgers

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 10.02.2011

Von der Darstellung tatsächlicher Feststellungen wird gemäß § 540 Abs. 2, § 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO in …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Münster Urteil 09.02.2011 zitiert von 1

Von der Abfassung des Tatbestandes wurde gemäß § 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Delikts- und Haftungsrecht

OLG Stuttgart Urteil 08.02.2011 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 II, 313a I 1 ZPO, 28 Nr. 8 EGZPO abgesehen

Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 08.02.2011 zitiert von 6

Von der Darstellung der tatsächlichen Entscheidungsgrundlagen i. S. von § 540 Abs. 1 Nr. 1 ZPO wird nach …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Tempelhof-Kreuzberg Urteil 08.02.2011

Von der Abfassung eines Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 08.02.2011 zitiert von 2

(abgekürzt gem. §§ 540 Abs.2, 313a Abs.1 S.1 ZPO)

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

AG Köln Urteil 04.02.2011

Ohne Tatbestand (gemäß § 313 a Abs. 1 ZPO)

Delikts- und Haftungsrecht

AG Köln Urteil 03.02.2011

Die zulässige Klage ist – sofern über sie nach der teilweise übereinstimmenden …

Miet- und Kaufrecht

LG Köln Urteil 02.02.2011 zitiert von 1

Von der Darstellung des Sachverhalts wird gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1, 542 Abs. 2 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Naumburg 2. Zivilsenat Urteil 27.01.2011 LS

Konkludente Preisänderungsvereinbarung bei einem Gaslieferungsvertrag mit einem Sonderkunden

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Wetter Urteil 27.01.2011

(auf eine Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 313 a ZPO verzichtet)

Miet- und Kaufrecht

AG Köln Urteil 27.01.2011

Von der Darstellung des Tatbestands wird gemäß § 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 27.01.2011

Handelsvertreterausgleichsanspruch nach Kündigung eines Tankstellenpachtvertrags

Handelsvertreterausgleich · Pachtvertrag · Kraftstoffverkauf · Stammkundenumsatz · Zahlungsverhalten

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 20.01.2011

Von einer Darstellung des Sachverhaltes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1, 542 Abs. 2 Satz 1 ZPO …

Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen

BAG 3. Senat Urteil 19.01.2011 zitiert von 76

Statthaftigkeit der Berufung

Bindung an die Streitwertfestsetzung im Urteil des … · Klageänderung in der Berufungsinstanz · Feststellungsinteresse

Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen

AG Hamm Urteil 18.01.2011

Der Kläger kann von der Beklagten keine weiteren Kosten für die Reparatur seines Fahrzeugs nach dem Unfall …

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 17.01.2011

(Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 17.01.2011 zitiert von 2

(Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Brandenburg 7. Zivilsenat Urteil 12.01.2011

Der Kläger nimmt den Beklagten, der als Gebrauchtwagenhändler tätig ist, auf die Leistung von Schadensersatz …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 12.01.2011 LS zitiert von 7

Dem Geschädigten eines Verkehrsunfalls steht kein Schadensersatzanspruch wegen der Kosten zu, die im …

Zivilrecht Abgeändert

LG Detmold Urteil 12.01.2011

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 ZPO in Verbindung …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Köln Urteil 05.01.2011

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO, 26 Nr. 8 EGZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen