§ 313a ZPO – Rechtsprechung (7.089 Entscheidungen) – Seite 131

AG Stuttgart Urteil 20.06.2005

(Auf einen Tatbestand wird gemäß § 313 a ZPO verzichtet.)

Zivilrecht Klage abgewiesen

OLG Köln Urteil 17.06.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. §§ 540 Abs.2, 313 a Abs.1, 542 Abs.2 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 17.06.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. §§ 540 Abs.2, 313 a Abs.1, 542 Abs.2 ZPO abgesehen

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Hannover Urteil 16.06.2005

- Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. § 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

AG Duisburg Urteil 16.06.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen, weil ein Rechtsmittel gegen …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Aachen Abteilung 5 Urteil 14.06.2005

A. Die zulässige Klage ist begründet

Zivilrecht

AG Hagen Urteil 09.06.2005

Die Klägerin hat einen Anspruch gegen den Beklagten auf Zahlung von 452,50 Euro in Gestalt des vertraglich …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 09.06.2005 LS

Der Versicherer ist gemäß § 61 VVG leistungsfrei, wenn der Versicherungsnehmer den Diebstahl des …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Lüdenscheid Urteil 08.06.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes und der Entscheidungsgründe wird abgesehen, weil die Parteien hierauf …

Familienrecht

LG Köln Urteil 08.06.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

AG Köln Amtsgericht Urteil 08.06.2005

Die Beklagte schuldet die Begleichung der Klageforderung als Bestandteil des von ihr nach §§ 3 …

Zivilrecht

LAG Hamm Beschluss 03.06.2005 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wird abgesehen (§ 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO)

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Karlsruhe Urteil 03.06.2005

Die Parteien sind geschiedene Eheleute, die noch hälftige Miteigentümer eines Hausgrundstücks sind

Zivilrecht Aufgehoben

LAG Hamm Beschluss 03.06.2005 zitiert von 1

Von der Darstellung des Tatbestandes wurde abgesehen (§ 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO entspre-chend)

Arbeitsrecht Abgeändert

AG Köln Urteil 01.06.2005

Der Beklagte schuldet die Begleichung der Klageforderung als Darlehnsrückzahlung gemäß § 607 BGB a.F

Zivilrecht

AG Lörrach Urteil 31.05.2005

Von einer Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 495 a, 313 a, 511 Abs. 2 ZPO abgesehen

Zivilrecht

AG Heidelberg Urteil 31.05.2005

Der Kläger hat gegen die Beklagte gemäß § 280 Abs. 1 Satz 2, § 286 Abs. 1, § 288 Abs. 1 BGB einen Anspruch …

Zivilrecht

AG Dortmund Urteil 30.05.2005

Der Kläger kann von der Beklagten Zahlung in Höhe von 15,43 € verlangen

Zivilrecht

AG Wiesbaden Urteil 30.05.2005

Dien Hebegebühr nach § BRAGO ist erstattungsfähig, wenn der beauftragte Rechtsanwalt den Schuldner zur …

Zivilrecht

AG Hannover Urteil 30.05.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

ArbG Köln Urteil 20.05.2005

(Vom Tatbestand wurde gemäß § 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO i.V. mit § 495 ZPO i.V. mit § 46 Abs. 2 Satz 1 ArbGG …

Arbeitsrecht

AG Baden-Baden Urteil 20.05.2005

Von der Darstellung eines Tatbestands wird gem. § 313 a ZPO abgesehen

Zivilrecht

LG Stuttgart Urteil 18.05.2005

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil des Amtsgerichts Böblingen wird gem. § 540 Abs. …

Zivilrecht

AG Aachen Urteil 17.05.2005 zitiert von 1

Das Urteil ergeht gemäß § 313a ZPO ohne Tatbestand

Zivilrecht

LG Osnabrück Urteil 17.05.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540, 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen, weil die Revision …

Zivilrecht Abgeändert

AG Hildesheim Urteil 17.05.2005

- Ohne Tatbestand gemäß § 313 a Abs. 1 ZPO -

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 15.05.2005 LS

Allein die Tatsache, dass ein vorausfahrendes Fahrzeug verlangsamt und nach rechts eingeordnet wird, schafft …

Zivilrecht Abgeändert

LG Mönchengladbach Urteil 13.05.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 140 Abs. 1, 313a ZPO abgesehen

Zivilrecht Abgeändert

AG Köln Urteil 12.05.2005

Der Kläger hat gegen die Beklagte einen Anspruch auf Zahlung von 48,90 € restlicher Anwaltskosten aus § 3 Nr. …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 12.05.2005 LS

Allein die Tatsache, dass ein vorausfahrendes Fahrzeug verlangsamt und nach rechts eingeordnet wird, schafft …

Zivilrecht Abgeändert

LG Dortmund Urteil 12.05.2005

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO, § 26 Nr. 8 EGZPO …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Lemgo Urteil 12.05.2005

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gem. § 313 a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 09.05.2005

Der Beklagte wendet sich gegen einen Kostenbeschluss gemäß § 91 a ZPO

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Köln Urteil 06.05.2005 zitiert von 5

(abgekürzt nach § 540 Abs. 2, § 313 a Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Duisburg Urteil 06.05.2005

Der Kläger kann von der Beklagten Freistellung von den Gebührenansprüchen der Rechtsanwälte A und B in Höhe …

Zivilrecht

LG Köln Urteil 04.05.2005 zitiert von 3

Zunächst wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf die zutreffenden Ausführungen in der angefochtenen …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Stuttgart Urteil 02.05.2005

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen wird abgesehen, §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 Satz 1 ZPO

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 29.04.2005

Die Klägerin begehrt im Wege einer einstweiligen Verfügung ihre tatsächliche Beschäftigung als Auszubildende …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Aachen Urteil 28.04.2005

- Von der Darstellung des Tatbestandes wird gem. §§ 543 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen –

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 28.04.2005 LS zitiert von 2

Auf einen Erfahrungsgrundsatz, dass eine Erwerbsminderungen von 20 % oder weniger für die …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 28.04.2005 LS

Macht der Unfallgeschädigte zu Unrecht Unfallschäden geltend und führt die Überprüfung zu einer Verzögerung …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Mönchengladbach Urteil 28.04.2005

Ohne Tatbestand gemäß § 313 a Abs. 1 ZPO

Familienrecht

AG Aachen Urteil 27.04.2005 zitiert von 1

Dem Kläger steht gegen die Beklagte der begehrte Freistellungsanspruch gemäß §§ 7 Abs. 1 StVG, 3 PflichtVG …

Zivilrecht

AG Gütersloh Urteil 26.04.2005

Von der Darstellung des Tatbestandes wird nach § 313 a I ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Aachen Urteil 25.04.2005

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Heidenheim a. d. Brenz Urteil 20.04.2005

(Auf die Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 313 a Abs. 1 Satz 1 ZPO verzichtet)

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 20.04.2005

(Von einer Darstellung des Tatbestandes wird gem. §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen.)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Bochum Urteil 20.04.2005

Der Klägerin stehen nach mittlerweile unwidersprochener Zahlung an ihre Verfahrensbevollmächtigten auch …

Zivilrecht

AG Krefeld Urteil 18.04.2005

(ohne Tatbestand gemäß § 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO)

Zivilrecht

AG Aachen Urteil 15.04.2005

(Tatbestand entfällt nach § 313 a Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht Klage abgewiesen