Dauer der ehelichen Lebensgemeinschaft · Falschangaben · Relevanz entgegenstehender Angaben im Scheidungsverfahren
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 320 ZPO – Seite 19
Zivilprozessordnung
1.131 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 320 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.131 Entscheidungen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verjährung des Anspruchs des Pfandgläubigers gegen den …
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Aufgehoben
Marken- und Patentrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Kartellrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Gesamtbetriebsratsvereinbarung
Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteilsergänzung
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Antrag verworfen
Arbeitsrecht Antrag verworfen
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
"Schokoladenstäbchen" · fehlende Bestimmtheit des Schutzgegenstandes · Vielzahl von Zeichen · dreidimensionale Gestaltung
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Kollision mit einem Rettungswagen in einem ampelgeregelten …
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
BGB-Gesellschaft: Verjährung des Anspruchs der Gesellschaft gegen den ausgeschiedenen Gesellschafter
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Störung einer kennzeichenrechtlichen Gleichgewichtslage … · Rechtsverletzung durch Verwendung als Produktkennzeichnung …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Antrag zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Weiterbeschäftigungsmöglichkeit auf freiem Arbeitsplatz in …
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Freiwilligkeitsvorbehalt · AGB-Kontrolle
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Nachträglicher Eintritt der die Zuständigkeit begründenden …
Bank- und Kapitalmarktrecht Revision zurückgewiesen
Obhutshaftung des Luftfrachtführers bei einem … · widerlegliche Vermutung für einen Schadenseintritt durch …
Gewerblicher Rechtsschutz Revision zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Berechnung einer Überbaurente für einen vor dem 3. Oktober …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Wirkung der vom Berufungsgericht in Bezug genommenen …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bezugnahme auf die Feststellungen des erstinstanzlichen …
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen