Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 322 ZPO – Seite 15
Zivilprozessordnung
2.085 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 322 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.085 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bestimmtheit des Klageantrags
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Eingruppierung Paketzusteller · Gruppenstufe
Arbeitsrecht Aufgehoben
Erstattung der Rechtsverfolgungskosten eines …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zustandekommen eines Änderungsvertrags · tarifvertragliches Schriftformerfordernis · arbeitsvertragliche Schriftformklausel · Terminalmanager
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Auswirkungen nachfolgender Umstrukturierungen
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Wegfall des Beschäftigungsbedürfnisses
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Kopieanspruch
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Abgeändert
Voraussetzungen und Inhalt einer Aufnahme des Rechtsstreits …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Bestimmtheit eines Klageantrags bei einem auf … · Interessenabwägung bei nicht näher konkretisierter …
Delikts- und Haftungsrecht Revision zurückgewiesen
irreführende Werbung · UWG · einstweilige Verfügung · Wettbewerbsrecht · Telekommunikationsmarkt
Zivilrecht
Hemmung des Verfalls
Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Hinreichende Individualisierung des Klageanspruchs durch …
Gesellschaftsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Insolvenzrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zulässigkeit und Begründetheit einer Feststellungsklage · Wirksamkeit einer Schadenspauschalierung mit 15 % der …
Kartellrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zuchtverein · Mitgliedschaft · Satzung · Zweckbindung · Gemeinnützigkeit
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verjährung von Rückerstattungs- und Schadensersatzansprüche
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Insolvenz
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Insolvenz
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Einstweiliger Verfügungsantrag eines Unternehmens gegen die … · rechtliches Interesse eines anderen Unternehmens an dem …
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Pflicht zur Dämmung der Wand · Übergang des Anspruchs auf die den Schaden regulierende …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht
Insolvenzrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Anwendbarkeit der Gesetzlichkeitsfiktion für die … · Anforderungen an die Pflichtangaben · Verwirkung und/oder rechtsmissbräuchliche Ausübung des … · Vorleistungspflicht des Darlehensnehmers nach wirksamem …
Zivilrecht
Zivilrecht Abgeändert
Einwand einer Verletzung der Schadensminderungspflicht
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht
Prozessurteil anstelle einer Sachentscheidung · Verwerfung wegen Unzulässigkeit: kombinierte Anfechtungs … · berechtigtes Feststellungsinteresse · isolierte Feststellungsklage
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Hinweispflicht des Vermieters bei Wegfall des Eigenbedarfs … · Ersatzfähigkeit von Maklerkosten für den Erwerb einer …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz