Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 322 ZPO – Seite 19
Zivilprozessordnung
2.085 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 322 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.085 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Anträge zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Delikts- und Haftungsrecht
Abtretung und Verfolgung von Rechten aus der … · Stichtagszuschlag bei geringfügiger Differenz der …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Anspruch auf "Widerruf" des Negativeintrages und …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Strafrecht Abgeändert
Vorliegen eines Sachmangels · Nacherfüllungsanspruch nach Modellwechsel · Kauf eines Auslaufmodells aus preislichen Gründen
Zivilrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
zur Umschreibung eines Patents im Register aufgrund eines …
Marken- und Patentrecht Aufgehoben
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Gesamtschuldnerausgleich
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Erforderlichkeit eines Grundurteils über den restlichen … · Nachholung des Grundurteils im Zurückweisungsbeschluss des …
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
zum Rechtsschutzinteresse der Klägerin an der Fortführung … · Patentinhaberin hat ihre Klage im parallelen … · zur Geltendmachung mehrerer Nichtigkeitsgründe gegen … · zulässige alternative Antragshäufung
Gewerblicher Rechtsschutz Für nichtig erklärt
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zugang einer Willenserklärung · Taschengeldanspruch · Passivlegitimation
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Fristsetzung mit Zuvielforderung · Unerheblichkeit der Pflichtverletzung des Käufers
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Entstehung und Erstattungsfähigkeit einer 0,8 …
Patentrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Präjudizialität einer rechtskräftigen Verurteilung zur … · Entfallen des Zurückbehaltungsrechts des Mieters wegen …
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Teilweise aufgehoben
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrensaussetzung aufgrund einer beim EuG anhängigen …
Zivilrecht
Rechtskraft eines Zwangsmittelbeschlusses · Schadensberechnung nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie
Zivilrecht
Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen
Voraussetzungen an das Vorliegen eines berechtigten … · Sicherung von Baumaßnahmen durch die Polizei
Verwaltungsrecht Klage abgewiesen