§ 339 ZPO – Rechtsprechung (567 Entscheidungen) – Seite 11

LG Düsseldorf Urteil 16.01.2007

Die Klägerin schloss mit der Beklagten zu 1) unter dem 28.9.1999 einen Darlehens- und Bierlieferungsvertrag

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 28.12.2006 zitiert von 2

Mit Antragsschrift vom 19.03.2004 hat die Antragstellerin ein selbstständiges Beweisverfahren durch Einholung …

Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 23.08.2006

Durch Versäumnisurteil des Landgerichts vom 21.12.2004 wurde der Beklagte zu 1) neben dem Beklagten zu 2) bis …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 22.06.2006

Der gemäß §§ 339 Abs. 1, 340 ZPO zulässige Einspruch der Beklagten gegen das Versäumnisurteil des Senats ist …

Zivilrecht

LG Heilbronn Urteil 13.04.2006

Der Kläger, eine nach § 3 Abs. 1 Ziff. 1 UKlaG qualifizierte Einrichtung, nimmt die Beklagte auf Unterlassung …

Zivilrecht

AG Bünde Urteil 06.04.2006

Die Parteien streiten um Schadensersatz aus einem Unfall

Zivilrecht

LAG Köln Urteil 03.04.2006

Die Klägerin hat im vorliegenden Verfahren, welches im Jahr 1995 begann, den jetzigen Berufungsbeklagten …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 22.02.2006

Das Amtsgericht hat durch Verbundurteil vom 23. Dezember 2004 die Ehe der Parteien geschieden – insoweit …

Familienrecht Rechtsmittel verworfen

LG Essen 18. Zivilkammer Urteil 07.02.2006

Mit Datum vom 31.10.2005 hat die Kammer gegen die Beklagte ein Versäumnisurteil erlassen, dass ihr …

Zivilrecht Rechtsmittel verworfen

VG Arnsberg Urteil 14.12.2005

Die Klägerin begehrt vom Beklagten Schadensersatz wegen der Verletzung von forstlichen Betreuungspflichten

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 14.12.2005

Die bis zum 30.04.2003 in Düsseldorf wohnhafte Beklagte wandte sich im Jahre 2001 verschiedentlich an die x …

Zivilrecht

LG Siegen 2. Zivilkammer Teil-Versäumnis- und Schlussurteil 04.11.2005

Mit Vertrag vom 13.09.1999 wurde die pp. mit Sitz in pp

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 21.09.2005 LS

Zu den Pflichten von Verkehrsanwalt und Prozessanwalt gegenüber dem Mandanten.

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn Grund- und Teilurteil 24.08.2005 zitiert von 2

Die Klägerin macht gegen die Beklagten Schadensersatzansprüche aus übergegangenem Recht wegen einer …

Zivilrecht

LG Essen Urteil 04.08.2005

Der Kläger macht gesellschaftsrechtliche Zahlungs- und Feststellungsansprüche gegen den Beklagten zu 1) …

Zivilrecht

OLG Schleswig Urteil 16.06.2005

Der Kläger verlangt von der Beklagten gemäß § 221 LVwG Entschädigung mit der Begründung, dass die Beklagte …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 24.02.2005

Rechnung vom 5.12.2000 (Anlage K 4) DM 6.881,21 2. Rechnung vom 7.12.2000 (Anlage K 7) DM 3.923,80 3. …

Zivilrecht

LG Münster Urteil 18.01.2005

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Rückzahlung eines Vorschusses nach dem Nichtzustandekommen eines …

Zivilrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Stuttgart Urteil 02.12.2004 zitiert von 1

Das Landgericht hat mit dem angefochtenen Urteil gemäß § 341 ZPO den Einspruch der Beklagten gegen das …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Düsseldorf Urteil 29.10.2004

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gemäß § 540 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil 08.07.2004

Voraussetzungen einer öffentlichen Zustellung

Versuch der Zustellungsvereitelung durch den …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Köln Urteil 27.05.2004

Der Kläger macht mit seiner Klage Ersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall mit dem Zeugen L, der bei der …

Zivilrecht

OLG Zweibrücken Beschluss 13.02.2004 zitiert von 1

Der angefochtene Beschluss kann keinen Bestand haben, weil das Erstgericht nach der seit 01.01.2002 in Kraft …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.10.2003

Nach dem Vorbringen der Antragstellerin ist von folgendem Sachverhalt auszu- gehen: Die W. Co

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 08.10.2003

Auf Antrag der Klägerin erließ das Amtsgericht Hagen am 18.06.2003 einen Vollstreckungsbescheid (AZ …

Zivilrecht Rechtsmittel verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 21.08.2003

Das zulässige Rechtsmittel hat bis auf einen Teil des Zinsbegehrens in der Sache keinen Erfolg

Zivilrecht Aufgehoben

LG Mainz Urteil 13.12.2002

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Rückzahlung einer Banküberweisung in Anspruch die sie am 10.01.2002 zu …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 08.11.2002 zitiert von 1

Der Einspruch des Beklagten gegen das Versäumnisurteil des Landgerichts vom 10.10.1991 ist zulässig

Zivilrecht Abgeändert

ArbG Celle Beschluss 08.08.2002

Zahlung von Vergütung für die Monate Januar, Februar, März und April 02, über die Erteilung von …

Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 20.06.2002

Die Klägerin ist Teileigentümerin und Verwalterin des "Q" in S. Sie verlangt von den Beklagten Schadensersatz …

Zivilrecht

OLG Zweibrücken Urteil 16.05.2002

Die Klägerin ist die getrennt lebende Ehefrau des Arztes Dr. F.... Der Beklagte war der Steuerberater der …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Teilurteil 27.03.2002

Der Kläger ist Rechtsanwalt in Düsseldorf und Inhaber der X welche in den Jahren 1997 bis 1999 gerichtliche …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 19.03.2002

Das zulässige Rechtsmittel hat bis auf einen Teil des Zinsbegehrens in der Sache keinen Erfolg

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 14.02.2002

Die seinerzeit 47 jährige Klägerin suchte am 16. März 1994 die Praxis des Beklagten auf, um die Fäden nach …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 09.01.2002

Die Parteien schlossen am 18.12.1996 einen schriftlichen Architektenvertrag (Formular …

Zivilrecht

LG Düsseldorf Schlussurteil 20.12.2001

LANDGERICHT DÜSSELDORF IM NAMEN DES VOLKES

Zivilrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf 4a. Zivilkammer Urteil 20.12.2001

Die Parteien waren Parteien des vor dem Landgericht Düsseldorf geführten Verfahrens 4 O 398/99, in welchem …

Zivilrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 07.11.2001

Die klagenden Eheleute waren mit dem in der Nachbarschaft wohnenden Beklagten, einem damaligen …

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 17.07.2001

Der Senat hat der Berufung des Beklagten durch Versäumnisurteil stattgegeben, weil sein infolge der Säumnis …

Familienrecht

OLG Köln Urteil 03.07.2001

Die Antragsgegnerin hat gegen das ihr am 04.04.2001 zugestellte, vorbezeichnete Versäumnisurteil mit am …

Familienrecht

OLG Frankfurt am Main 6. Senat für Familiensachen Beschluss 06.02.2001

Im schriftlichen Vorverfahren gemäß § 276 ZPO hat das Amtsgericht Frankenthal (Pfalz) am 15.06.2000 ein …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 05.02.2001

Gegen den Antragsgegner erging Vollstreckungsbescheid über eine Hauptforderung von 12.459,63 DM

Zivilrecht

OLG Köln Urteil 31.03.2000

Der Kläger wendet sich mit der Vollstreckungsgegenklage gegen die Zwangsvollstreckung des Beklagten aus einem …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 28.02.2000

Mit der Klage verlangt der Kläger, teilweise aus eigenem, teilweise aus abgetretenem Recht Einwilligung in …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 15.02.2000

Die Klägerin vermietete dem Beklagten durch Verträge vom 11.10.1995 und 21.05.1996 Gewerberäume auf dem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 04.05.1999

Der Kläger macht gegen den Beklagten einen Zahlungsanspruch aus einer schriftlichen Vereinbarung vom 29. …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Beschluss 18.11.1998

Die als sofortiger Widerspruch bezeichnete Eingabe der Beklagten vom 9. Juli 1998 ist als sofortige …

Zivilrecht

OLG Köln 27. Zivilsenat Urteil 08.10.1997 LS

Der Lauf der Einspruchsfrist gegen ein Versäumnisurteil wird durch das Unterbleiben der in § 340 Abs. 3 S. 4 …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 08.10.1997

Die Beklagten erwarben Ende des Jahres 1992 die stillgelegte Lederfabrik R. in N.. Zu dieser Fabrik gehörte …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 12.02.1997

Das Oberlandesgericht ist zur Entscheidung über den Rechtsbehelf der Berufungsklägerin nicht sachlich …

Familienrecht