Zivilrecht Teilweise aufgehoben
Urteile zu § 339 ZPO – Seite 5
Zivilprozessordnung
567 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 339 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
567 Entscheidungen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Berufung verworfen
Delikts- und Haftungsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Insolvenzrecht Rechtsmittel verworfen
Art. 7 Abs. 1 · Verbraucherkredit · Kontrolle der Missbräuchlichkeit von Vertragsklauseln · Nichterscheinen des Verbrauchers
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Arbeitsrecht
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Versicherungsleistung · medizinische Notwendigkeit · Nachweispflicht · Krankheitskostenversicherung · Versicherungsbedingungen
Zivilrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Gegenstandswertfestsetzung
Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht
Nichtzulassungsbeschwerde: Eigenständige Bestimmung der Höhe der Beschwer durch das Revisionsgericht
Zurückweisungsbeschluss ohne tatbestandliche Feststellungen … · Zustellung einer Ausfertigung des Versäumnisurteils an die …
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gesellschaftsrecht Aufgehoben
Sachen- und Grundstücksrecht
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Gemeinsame Verfahren für die Zuerkennung des … · Richtlinie 2013/32/EU · Art. 46 Abs. 3 · Umfassende Ex-nunc-Prüfung
Europarecht Vorlage zur Vorabentscheidung
Arbeitsrecht Rechtsmittel verworfen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht
Miet- und Kaufrecht
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht
Darlegungs- und Beweislast des Geschädigten bei einem …
Zivilrecht
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Scheitern eines Zustellversuchs wegen unvollständiger … · Erfordernis einer informellen Information des Beklagten bei …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Aufgehoben
Zivilrecht Aufgehoben
Erb- und Versicherungsrecht
Verwaltungsrecht
Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert