§ 340 ZPO – Rechtsprechung (365 Entscheidungen) – Seite 7

OLG Hamm Urteil 03.03.2011

Auf die Darstellung des Tatbestandes wird gemäß den §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO i.V.m

Zivilrecht

BGH XII. Zivilsenat Versäumnisurteil 15.12.2010 LS zitiert von 22

Beginn der Einspruchsfrist bei nochmaliger Zustellung eines … · Pflicht des Rechtsanwalts zur weiteren Nachfrage nach dem … · Wiedereinsetzungsfrist bei Aufdeckung der Versäumung der …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Köln Urteil 07.12.2010 zitiert von 3

Die Beklagte wird verurteilt, an Herrn I., Im C-straße x, xxxxx T., 66.570,21 € nebst Zinsen in Höhe von fünf …

Gesellschaftsrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 30.11.2010

Die Klägerin nimmt die Beklagten aus eigenem Recht und aus abgetretenem Recht ihres Ehemanns, des Zeugen T. …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 12. Kammer Beschluss 02.07.2010 LS

Ordnungsgeld wegen Ausbleibens des persönlichen Erscheinens

pflichtgemäßes Ermessen · Kostentragung bei rechtsfehlerhafter Festsetzung

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Berlin-Brandenburg 12. Kammer Beschluss 02.07.2010 LS

§ 51 Abs. 1 Satz 1 ArbGG enthält keine Einschränkung für den Grund der Anordnung des persönlichen Erscheinens.

Arbeitsrecht Aufgehoben

OLG Naumburg 1. Zivilsenat Urteil 13.04.2010 LS

Versäumnisurteil: Auswirkungen einer Zustellung ohne Belehrung über die Folgen der Fristversäumnis

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 18.12.2009 zitiert von 1

Der Kläger begehrt die Bewilligung von Prozesskostenhilfe unter Beiordnung seines Prozessbevollmächtigten für …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

LG Mannheim Urteil 09.06.2009

Die Klägerin hat gegen die Beklagte wegen Verletzung des Europäischen Patents Nr. 0 402 973 Klage auf …

Gewerblicher Rechtsschutz

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 16.04.2009 zitiert von 3

Zahlungsansprüche des Klägers für die Zeit vom 10.07. bis zum 30.07.2008 in Höhe von € 1.500,71 brutto

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Braunschweig Beschluss 03.04.2009

Die Beschwerdeführerin ist Treuhänderin über das Vermögen des Herrn ... und wendet sich gegen einen Beschluss …

Insolvenzrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 27.03.2009

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird nach § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 29.01.2009

Die Parteien haben am 12.8.1999 geheiratet

Familienrecht Rechtsmittel verworfen

LAG Hessen 11. Kammer Urteil 22.01.2009

Zulässigkeit der Zwangsvollstreckung aus dem rechtskräftigen Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom …

Arbeitsrecht Rechtsmittel verworfen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 10.10.2008 zitiert von 4

Streit um Überstundenvergütung und Urlaubsansprüche bei Filialleiter

Überstundenvergütung · Arbeitszeitnachweis · Urlaubsanspruch · Kündigung · Arbeitsvertrag

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 09.06.2008

Einen Entschädigungsanspruch des Klägers wegen Diskriminierung bei einer Stellenbewerbung

Arbeitsrecht

LG Kassel 2. Kammer für Handelssachen Urteil 30.05.2008

Wettbewerbsverstoß: Verschleierung des Angebots einer Dienstleistung als Datenschutzbeauftragter

Zivilrecht

LG Bonn Urteil 22.04.2008 zitiert von 1

Der Kläger macht mit der ursprünglich beim Landgericht Hamburg eingereichten Klage Schadensersatzansprüche …

Zivilrecht Rechtsmittel verworfen

LG Bonn 10. Zivilkammer Urteil 22.04.2008 LS zitiert von 1

Die Einspruchsschrift muss das Versäumnisurteil, gegen das Einspruch eingelegt werden soll, bezeichnen.

Zivilrecht Rechtsmittel verworfen

LG Düsseldorf Urteil 19.11.2007 zitiert von 4

Nachdem die Beklagte bei einer Hundeveranstaltung berichtete, dass sie gesunde Welpen zu verkaufen habe …

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 30.10.2007

(abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313a Abs. 1 S. 1 ZPO)

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

AG Neuss 75 C Urteil 31.07.2007

Der Kläger macht gegen die Beklagte Ansprüche aufgrund eines Versicherungsfalls geltend

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 22.03.2007 zitiert von 1

Verpflichtung der Beklagten zur Leistung von Schadensersatz, den der Kläger aus eigenem und abgetretenem …

Miet- und Kaufrecht

LAG Hamm Urteil 15.02.2007

Die Parteien streiten um die Berechnung einer Dienstwohnungsvergütung

Arbeitsrecht Aufgehoben

LG Düsseldorf Urteil 16.01.2007

Die Klägerin schloss mit der Beklagten zu 1) unter dem 28.9.1999 einen Darlehens- und Bierlieferungsvertrag

Zivilrecht Aufgehoben

LAG Köln Urteil 27.09.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten in erster Linie um die Wirksamkeit einer arbeitgeberseitigen Kündigung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 22.06.2006

Der gemäß §§ 339 Abs. 1, 340 ZPO zulässige Einspruch der Beklagten gegen das Versäumnisurteil des Senats ist …

Zivilrecht

LG Heilbronn Urteil 13.04.2006

Der Kläger, eine nach § 3 Abs. 1 Ziff. 1 UKlaG qualifizierte Einrichtung, nimmt die Beklagte auf Unterlassung …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 08.02.2006

Arbeitsvergütungsansprüche des Klägers

Arbeitsrecht Aufgehoben

VG Arnsberg Urteil 14.12.2005

Die Klägerin begehrt vom Beklagten Schadensersatz wegen der Verletzung von forstlichen Betreuungspflichten

Verwaltungsrecht Aufgehoben

LAG Köln Urteil 29.11.2005

Wegen des Sachverhalts wird zunächst auf den Tatbestand des angefochtenen Urteils Bezug genommen

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Koblenz Urteil 17.10.2005

Die Parteien streiten um Ansprüche der Klägerin gegen den Beklagten auf Mietzinszahlungen, die diese aus …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 21.09.2005 LS

Zu den Pflichten von Verkehrsanwalt und Prozessanwalt gegenüber dem Mandanten.

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LG Bonn Grund- und Teilurteil 24.08.2005 zitiert von 2

Die Klägerin macht gegen die Beklagten Schadensersatzansprüche aus übergegangenem Recht wegen einer …

Zivilrecht

LG Essen Urteil 04.08.2005

Der Kläger macht gesellschaftsrechtliche Zahlungs- und Feststellungsansprüche gegen den Beklagten zu 1) …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 29.07.2005

Im Auftrag der Klägerin trug die Beklagte auf den Freiflächen der nicht überdachten Parkdecks des Parkhauses …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 7. Zivilsenat Urteil 15.06.2005 LS

Einspruch gegen Versäumnisurteil

Wahrung der Schriftform durch anwaltliche Erklärung zu …

Zivilrecht

OLG Zweibrücken Urteil 17.02.2005

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Ersatz von Aufwendungen in Anspruch

Zivilrecht

LG Düsseldorf Urteil 29.10.2004

Auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil wird gemäß § 540 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 ZPO Bezug …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Köln Urteil 27.05.2004

Der Kläger macht mit seiner Klage Ersatzansprüche aus einem Verkehrsunfall mit dem Zeugen L, der bei der …

Zivilrecht

OLG Celle Urteil 28.01.2004 LS

Bei dem gegebenen Sachverhalt wird das Grundrecht auf rechtliches Gehör nicht dadurch verletzt, dass dem …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 06.01.2004

Mit seiner Kündigungsschutzklage vom 27.06.2003 hat sich der Kläger gegen eine ihm am 16.06.2003 zugegangene …

Arbeitsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Mainz Urteil 08.05.2003

Die Klägerin nimmt als Rechtsnachfolgerin der Firma O. Leasing GmbH & Co

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 18.12.2002

Der Kläger wendet sich mit seiner am 22.05.2001 beim Arbeitsgericht eingegangenen Klage gegen die von dem …

Arbeitsrecht

LG Mainz Urteil 13.12.2002

Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Rückzahlung einer Banküberweisung in Anspruch die sie am 10.01.2002 zu …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Urteil 20.06.2002

Die Klägerin ist Teileigentümerin und Verwalterin des "Q" in S. Sie verlangt von den Beklagten Schadensersatz …

Zivilrecht

OLG Zweibrücken Urteil 16.05.2002

Die Klägerin ist die getrennt lebende Ehefrau des Arztes Dr. F.... Der Beklagte war der Steuerberater der …

Zivilrecht

LAG Köln Urteil 01.03.2002

Die Parteien - nämlich die beklagte GmbH, die ein Unternehmen für Elektrotechnologie betreibt und der von ihr …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.02.2002

Die seinerzeit 47 jährige Klägerin suchte am 16. März 1994 die Praxis des Beklagten auf, um die Fäden nach …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 09.01.2002

Die Parteien schlossen am 18.12.1996 einen schriftlichen Architektenvertrag (Formular …

Zivilrecht