Sachen- und Grundstücksrecht Berufung verworfen
Urteile zu § 341 ZPO – Seite 2
Zivilprozessordnung
234 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 341 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
234 Entscheidungen
Arbeitsrecht Rechtsmittel verworfen
Arbeitsrecht Rechtsmittel verworfen
Delikts- und Haftungsrecht
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Sachen- und Grundstücksrecht Revision zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Mietkautionsdarlehen · Rückzahlung · Unzulässigkeit einer Durchsetzung im zivilrechtlichen … · inhaltliche Prüfung des titulierten Anspruchs
Sozialrecht Berufung verworfen
verspäteter Einspruch · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Unterlassung der Zwangsvollstreckung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zustellungsurkunde · fehlender Vermerk auf Umschlag
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Delikts- und Haftungsrecht
Insolvenzrecht Rechtsmittel verworfen
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
Voraussetzung des Beweises der Täterschaft eines …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Rechtsmittel verworfen
rechtsmissbräuchliche Selbstbeeinflussung der … · Anspruchseinschränkung · Einreise zum Zweck des Leistungsbezuges · selbst zu vertretende Nichtvollziehbarkeit …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Darlegungs- und Beweislast des Geschädigten bei einem …
Zivilrecht
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Asylbewerberleistung · Anspruchseinschränkung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Familienrecht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Aussetzung des Verfahrens bei Verfassungsbeschwerde gegen …
Insolvenzrecht Revision verworfen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Vertretungszwang
Arbeitsrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Aufgehoben
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Verlust der Partei- und Prozessfähigkeit nach Löschung im … · Unterbrechung des Rechtsstreits bei betriebener …
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand durch das …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Schlüssige Darlegung einer fehlenden bzw. unverschuldeten …
Delikts- und Haftungsrecht Revision verworfen
Zivilrecht Rechtsmittel verworfen