§ 343 ZPO – Rechtsprechung (464 Entscheidungen) – Seite 8

LAG Hessen 5. Kammer Urteil 04.08.2011 LS

Das brasilianische Sanierungsverfahren ist ein Insolvenzverfahren im Sinne des § 343 Abs. 1 InsO.

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 5. Kammer Urteil 04.08.2011 LS

Das brasilianische Sanierungsverfahren ist ein Insolvenzverfahren im Sinne des § 343 Abs. 1 InsO.

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hessen 5. Kammer Urteil 04.08.2011 LS

Das brasilianische Sanierungsverfahren ist ein Insolvenzverfahren im Sinne des § 343 Abs. 1 InsO.

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG Niedersachsen Beschluss 24.06.2011 LS zitiert von 1

Eine zulässige und begründete Anhörungsrüge führt zur Fortführung des Verfahrens, ohne dass es insoweit einer …

Verwaltungsrecht

ArbG Düsseldorf 12 Urteil 30.05.2011 LS

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Arbeitsrecht

ArbG Köln 6. Kammer Urteil 24.03.2011 zitiert von 1

Die Parteien streiten um eine Nachforderung von Minderbeträgen nach dem Heimarbeitsgesetz an eine Frau … (im …

Arbeitsrecht

OLG Düsseldorf Urteil 23.03.2011

Die Antragstellerin betreibt seit Oktober 2006 das „Hotel L...“ in G.. Der Gesellschafter K... hatte im März …

Erb- und Versicherungsrecht

BGH V. Zivilsenat Urteil 04.03.2011 LS zitiert von 35

Revision in Zivilverfahren

Zulassung nach Rüge der Verletzung rechtlichen Gehörs

Sachen- und Grundstücksrecht Revision verworfen

OLG Hamm Urteil 03.03.2011

Auf die Darstellung des Tatbestandes wird gemäß den §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 ZPO i.V.m

Zivilrecht

OLG Düsseldorf 10. Zivilsenat Urteil 24.02.2011

Räumungs- und Zahlungsansprüche der Klägerin und im Wege der Widerklage bzw. Hilfswiderklage geltend gemachte …

Zivilrecht

BGH VIII. Zivilsenat Urteil 09.02.2011

Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im Mietrechtsstreit

Gehörsrüge bei versäumter Geltendmachung des Verstoßes im … · Abänderung eines Revisionsurteils des Bundesgerichtshofes

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben

AG Langenfeld Urteil 05.01.2011

Die Parteien bilden die Wohnerbbaurechtsgemeinschaft xxx in Hilden, die von der Beigeladenen verwaltet wird

Sachen- und Grundstücksrecht

LG Hamburg 18. Zivilkammer Urteil 15.12.2010 LS

Wohnungseigentum: Wirksamkeit eines dinglichen Sondernutzungsrechts bei fehlenden Angaben über konkrete Größe …

Beseitigungsanspruch hinsichtlich eines Zaunes bei Zweifeln …

Zivilrecht Aufgehoben

LAG Baden-Württemberg Urteil 01.12.2010

Die Parteien streiten um eine Bonuszahlung aus einem Arbeitsverhältnis

Arbeitsrecht Aufgehoben

AG Tempelhof-Kreuzberg Urteil 04.11.2010 zitiert von 1

Zustimmungsverlangen zur Mieterhöhung

Formelle Wirksamkeit eines Erhöhungsverlangens bei …

Miet- und Kaufrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf 20. Zivilsenat Urteil 07.09.2010

Beide Parteien betreiben Videotheken

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz 8. Kammer Urteil 14.07.2010 zitiert von 1

Unzulässigkeit einer Versäumnisentscheidung

Auftragsrückgang · betriebsbedingter Kündigungsgrund · Darlegungslast

Arbeitsrecht Aufgehoben

OLG Saarbrücken Saarland 4. Zivilsenat Urteil 13.07.2010 LS

Beleghebammenvertrag: Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung unter Berücksichtigung der …

Zivilrecht Aufgehoben

AG Oranienburg Urteil 15.06.2010

Die Klägerin verlangt von der Beklagten Schadensersatz wegen einer unterlassenen Auskunftserteilung, nachdem …

Zivilrecht

BGH XI. Zivilsenat Beschluss 15.06.2010 LS zitiert von 28

Richterablehnung: Erledigung des Ablehnungsgesuchs trotz Anhörungsrüge gegen dessen Zurückweisung

Bank- und Kapitalmarktrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 25.03.2010

Die Parteien streiten nur noch über die von den Klägern beantragte Feststellung, dass sich die Räumungsklage …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 05.03.2010

Die Beklagten wenden sich gegen Vollstreckungsbescheide, die die Klägerin – damals unter der Firmierung …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Urteil 10.02.2010

Die Klägerin nimmt mit der vorliegenden Klage die Beklagte auf Zahlung restlichen Werklohns mit der …

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

LG Aachen Urteil 11.11.2009 zitiert von 1

Die Klägerin macht gegenüber den Beklagten, dem am 29.04.1993 geborenen Sohn ihres jetzigen Ehemannes sowie …

Delikts- und Haftungsrecht

LAG Köln Urteil 28.08.2009 zitiert von 1

Die Parteien streiten um einen Schadensersatzanspruch des klagenden Arbeitgebers gegen den von ihm als Fahrer …

Arbeitsrecht Aufgehoben

ArbG Iserlohn Urteil 06.05.2009

Mit ihrer am 13.11.2008 bei Gericht eingegangenen Klage begehrt die Klägerin von der Beklagten die Zahlung …

Arbeitsrecht Aufgehoben

LG Braunschweig Beschluss 03.04.2009

Die Beschwerdeführerin ist Treuhänderin über das Vermögen des Herrn ... und wendet sich gegen einen Beschluss …

Insolvenzrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 22.01.2009 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer vom Beklagten ausgesprochenen Arbeitgeberkündigung bzw. um die …

Arbeitsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Düsseldorf Urteil 14.01.2009

Die Parteien bieten, insbesondere über das Internet, die Erstellung von Häusern an

Gewerblicher Rechtsschutz

LG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 29.10.2008

Die Kläger nehmen die Beklagte auf Zahlung von rückständigem Pachtzins in Anspruch

Zivilrecht Aufgehoben

LAG Hamm Urteil 20.10.2008

Die Parteien streiten im Wege von Klage und Widerklage um den Fortbestand des Arbeitsverhältnisses, Erteilung …

Arbeitsrecht Aufgehoben

OVG Mecklenburg-Vorpommern Beschluss 04.09.2008 zitiert von 2

Die von der Klägerin erhobene Anhörungsrüge ist zulässig und begründet, sodass das Verfahren fortzuführen ist …

Verwaltungsrecht

LG Kassel 2. Kammer für Handelssachen Urteil 30.05.2008

Wettbewerbsverstoß: Verschleierung des Angebots einer Dienstleistung als Datenschutzbeauftragter

Zivilrecht

ArbG Iserlohn 1. Kammer Urteil 27.02.2008 zitiert von 1

Die Parteien streiten in erster Linie über die Wirksamkeit einer Kündigung

Arbeitsrecht Aufgehoben

LG Dortmund Urteil 14.02.2008

Die Klägerin begehrt mit ihrer Klage Erstattung eines von ihr an den Beklagten ausgekehrten Rückkaufswertes …

Erb- und Versicherungsrecht

LAG Hamm Urteil 31.01.2008

Ob dem Kläger ein Arbeitszeitguthaben von 672,37 Stunden zusteht und in welcher Weise dieses Zeitguthaben …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Köln Urteil 07.01.2008

Zwischen den Parteien besteht seit jedenfalls 2003 ein Vertragsverhältnis, inhaltlich dessen die Beklagte dem …

Zivilrecht

LAG Düsseldorf Urteil 06.07.2007 zitiert von 1

Ob sie ein "Einfühlungsverhältnis" oder ein Arbeitsverhältnis eingegangen sind und über diverse Ansprüche des …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 29.06.2007

Ob der Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger eine monatliche Vergütungsgruppenzulage nach Fußnote 1 der …

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Köln Urteil 20.04.2007

Die Beklagte nimmt den Kläger im Wege der Widerklage auf Zahlung von Schadensersatzansprüchen in Anspruch

Arbeitsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.04.2007

Gemäß § 152 a Abs. 1 Satz 1 VwGO ist auf die Rüge eines durch eine gerichtliche Entscheidung beschwerten …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LG Köln Urteil 21.03.2007

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO, 26 Nr. 8 EGZPO abgesehen

Zivilrecht Aufgehoben

LAG Hamm Urteil 15.02.2007

Die Parteien streiten um die Berechnung einer Dienstwohnungsvergütung

Arbeitsrecht Aufgehoben

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 08.02.2007

Die Parteien streiten um die Frage, ob das Arbeitsverhältnis durch ordentliche fristgerechte …

Arbeitsrecht

LAG Köln Urteil 18.01.2007 zitiert von 3

Höhe der von der Beklagten zu zahlenden Betriebsrente

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Celle Urteil 17.01.2007

Der zulässige Einspruch der Beklagten vom 24. Juli 2006 (Bl. 234 d.A.) gegen das - auf die Säumnis der …

Zivilrecht Aufgehoben

AG Düsseldorf Urteil 29.11.2006

Die Klägerin klagt aus abgetretenem Recht der Firma x

Miet- und Kaufrecht

LAG Hessen 16. Kammer Urteil 27.11.2006 LS

Tarifauslegung – Anspruch auf Schadensersatz wegen Ausbildungsvergütungserstattung gegen baugewerblichen …

Arbeitsrecht Aufgehoben

AG Bonn Urteil 08.11.2006 zitiert von 1

Die Klägerin ist ein Rechtsschutzversicherungsunternehmen mit Sitz in L2

Zivilrecht Aufgehoben

LAG Hessen 16. Kammer Urteil 06.11.2006 zitiert von 1

Urlaubskassenverfahren – Zur Auslegung der Einschränkung unter IV der Bekanntmachung der …

Arbeitsrecht Aufgehoben