Arbeitsrecht Revision zurückgewiesen
Urteile zu § 39 ZPO – Seite 9
Zivilprozessordnung
656 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 39 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
656 Entscheidungen
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Anpassungsautomatik · wirtschaftliche Lage · billiges Ermessen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Aufgehoben
Anforderung an die formelle Wirksamkeit einer … · Ausübung eines Widerrufsrechts als Rechtsmißbrauch
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Belehrung über die Dauer der Widerrufsfrist bei einem … · Belehrung zu finanzierten Geschäften
Zivilrecht Klage abgewiesen
Teilunwirksamkeit des Rahmenvertrages für …
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Versicherungsschutz für eine in eine Einfriedungsmauer … · Sicherstellung der Wiederherstellung durch Vorlage von …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht
Verweisung des Rechtsstreits nach Durchführung eines … · Erfüllungsort bei der Rückabwicklung von Kaufverträgen
Miet- und Kaufrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Zivilrecht Klage abgewiesen
Präklusion der Zuständigkeitsrüge nach Ablauf der …
Zivilrecht
Erfüllungsort nach Widerruf eines Darlehensvertrags
Zivilrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Marken- und Patentrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Eigenverbrauch oder umlagepflichtige Stromlieferung
Erb- und Versicherungsrecht
Anrechnung von Steuervorteilen im Wege der …
Zivilrecht
Hochladen von Fotos in eine Cloud
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
maßgeblicher Zeitpunkt
Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
Anfechtung der Willenserklärung zum Beteiligungsgeschäft … · Haustürgeschäft bei Vermittlung einer Kapitalbeteiligung … · Zulässigkeit der Täuschungsanfechtung bei verdeckten …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Vermittlung einer Schiffsfondsbeteiligung für einen …
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Haftung für den Betrieb eines auf Kundentäuschung …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Deliktshaftung verantwortlicher Personen eines …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht
häusliche Pflege · Übernahme der Kosten für eine besondere Pflegekraft · Beschäftigung im Arbeitgebermodell · Bewilligung eines persönlichen Budgets
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
anwendbares materielles Recht in europäischen … · Anrechnung von luxemburgischen Kindergeldleistungen
Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rügeverzicht und Rücknahme der Zuständigkeitsrüge
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs wegen …
Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht