§ 3f ZPO – Rechtsprechung (1.071 Entscheidungen) – Seite 12

ArbG Krefeld Urteil 07.12.2018

Der Beklagten wird aufgegeben, die Abmahnungen vom 06.06.2018 aus der Personalakte des Klägers zu entfernen

Arbeitsrecht

ArbG Düsseldorf Urteil 21.11.2018

Die Parteien streiten zuletzt noch über einen Anspruch des Klägers auf Abschluss eines unbefristeten …

Arbeitsrecht

ArbG Düsseldorf Urteil 16.11.2018

Nach welcher Versorgungsordnung der Unterstützungskasse des I. sich die Ansprüche des Klägers auf …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

BGH VI. Zivilsenat Beschluss 09.11.2018 zitiert von 7

Nichtzulassungsbeschwerde: Darlegung des Beschwerdewerts eines Anspruchs auf Unterlassung einer …

Delikts- und Haftungsrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

ArbG Düsseldorf Urteil 26.10.2018

Die Parteien streiten im Wesentlichen über einen Anspruch des Klägers auf Abschluss eines unbefristeten …

Arbeitsrecht

ArbG Köln Urteil 25.10.2018 zitiert von 2

Der Kläger war auf der Grundlage des von den Parteien unter dem 26.10.2016 sowie 31.10.2016 unterzeichneten …

Arbeitsrecht

OLG Stuttgart 2. Zivilsenat Urteil 25.10.2018 LS zitiert von 5

Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung für vermeintlich umweltfreundlich hergestellte Plastikflaschen unter …

Zivilrecht Abgeändert

ArbG Düsseldorf Urteil 18.10.2018

Die Parteien streiten noch über einen Anspruch des Klägers auf Abschluss eines unbefristeten …

Arbeitsrecht

ArbG Köln Urteil 11.10.2018 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Beschäftigung des Klägers als ……

Arbeitsrecht

ArbG Essen Urteil 11.10.2018

Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Köln Urteil 10.10.2018

Ob die Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin sämtliche Schäden zu ersetzen, die ihr als Flugbegleiterin …

Arbeitsrecht

ArbG Herne Urteil 10.10.2018 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Höhe einer Jubiläumszahlung

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Köln Urteil 10.10.2018

Ob die Beklagte verpflichtet ist, der Klägerin sämtliche Schäden zu ersetzen, die ihr als Flugbegleiterin …

Arbeitsrecht

ArbG Düsseldorf Urteil 08.10.2018 zitiert von 2

Die Parteien streiten noch über einen Anspruch des Klägers auf Abschluss eines unbefristeten Arbeitsvertrages …

Arbeitsrecht

ArbG Essen Urteil 04.10.2018 zitiert von 2

Vergütungsansprüche des Klägers als freigestelltes Betriebsratsmitglied

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Düsseldorf Urteil 21.09.2018 zitiert von 5

Befristung des Arbeitsverhältnisses, über die Besetzung mehrerer Stellen sowie über die Leistungsbewertung …

Arbeitsrecht

ArbG Aachen Urteil 20.09.2018 zitiert von 1

Die Parteien streiten zuletzt noch über Vergütungsansprüche der klagenden Partei für die Zeit vom 01.01.2015 …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Aachen Urteil 20.09.2018 zitiert von 1

Die Parteien streiten zuletzt noch über Vergütungsansprüche der klagenden Partei für die Zeit vom 01.01.2015 …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Düsseldorf Urteil 05.09.2018 zitiert von 1

Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 22.08.2018

Bewertung einer Nachschussklausel in notariellem Grundstückskaufvertrag

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Hagen Urteil 14.08.2018

Wirksamkeit einer Kündigung

Arbeitsrecht

OLG Stuttgart 2. Zivilsenat Urteil 02.08.2018 LS

Unwirksamkeit einer Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Bausparverträgen

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 01.08.2018 zitiert von 1

Insolvenzanfechtung: Zahlungsverzug allein nicht ausreichend für Schluss auf Zahlungsunfähigkeit

Insolvenzrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 18.07.2018

Insolvenzanfechtung: Gläubigerbenachteiligung durch Verkürzung der Aktivmasse

Insolvenzrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 11.07.2018 zitiert von 2

Notarhaftung: Fehlende Kausalität der Amtspflichtverletzung für den Schaden

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

ArbG Krefeld Urteil 29.06.2018

Einen Anspruch des Klägers auf tarifliche Altersfreizeit

Arbeitsrecht

BGH V. Zivilsenat Beschluss 21.06.2018 LS zitiert von 19

Wohnungseigentumsverfahren: Verwerfung der Berufung als unzulässig wegen Nichtglaubhaftmachung des Werts der …

Schätzung der Beschwer bei Anfechtung eines Beschlusses …

Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

ArbG Bonn Urteil 14.06.2018

Rechtmäßigkeit der Auswahl bei Übernahme in unbefristetes Arbeitsverhältnis

Auswahlverfahren · Leistungsbewertung · Diskriminierung · Befristeter Arbeitsvertrag · Arbeitsverhältnisübernahme

Arbeitsrecht

ArbG Freiburg Urteil 12.06.2018 zitiert von 2

Entfernung einer dem Kläger erteilten Abmahnung aus dessen Personalakte und um die Wirksamkeit einer …

Arbeitsrecht

ArbG Freiburg (Breisgau) 4. Kammer Urteil 12.06.2018 LS

Freie Meinungsäußerung – Grenze zur Formalbeleidigung oder Schmähkritik

Umsetzung eines freigestellten Personalratsmitglieds · dienstliches Interesse im Rahmen des Weisungsrechts

Arbeitsrecht

ArbG Düsseldorf Urteil 11.06.2018 zitiert von 2

Die Parteien streiten noch über die Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung, hilfsweise über einen …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Düsseldorf Urteil 11.06.2018 zitiert von 1

Die Parteien streiten noch über die Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung, hilfsweise über einen …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Düsseldorf 14. Kammer Urteil 11.06.2018 LS

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Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Düsseldorf Urteil 11.06.2018 zitiert von 1

Wirksamkeit betriebsbedingter Kündigung bei Fluggesellschaft

betriebsbedingte Kündigung · Tarifvertrag · Personalvertretung · Betriebsänderung · Interessenausgleich

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Düsseldorf Urteil 06.06.2018 zitiert von 1

Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung sowie hilfsweise über einen Nachteilsausgleichsanspruch

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

OLG Brandenburg 12. Zivilsenat Urteil 31.05.2018

Von der Darstellung der tatsächlichen Feststellungen (§ 540 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 ZPO) wird gemäß §§ 540 Abs. 2 …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

ArbG Hagen Urteil 15.05.2018

Rechtswirksamkeit einer von der Beklagten unter Berufung auf krankheitsbedingte Gründe ausgesprochenen …

Arbeitsrecht

LG Stuttgart 24. Zivilkammer Urteil 09.05.2018 LS zitiert von 2

Klage auf Abmahnkosten und Schadensersatz wegen Urheberrechtsverletzung an einem Computerspiel durch …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 09.05.2018 zitiert von 1

Verfahrensfehler: Verstoß gegen den Beibringungsgrundsatz durch Berücksichtigung von Einwand des …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

ArbG Mönchengladbach Teilurteil 03.05.2018

Die Parteien streiten im Rahmen dieses Teilurteils über einen Bonusanspruch für das Jahr 2016

Arbeitsrecht

LG Frankfurt am Main 13. Zivilkammer Beschluss 30.04.2018 LS

Die Begrenzung des Streitwertes durch den Verkehrswert des Wohneigentums des Klägers (§ 49a Abs. 1 S. 3 GKG) …

Zivilrecht

OLG Stuttgart 10. Zivilsenat Beschluss 25.04.2018 LS zitiert von 5

Vergleichsmehrwert bei Miterledigung von nicht rechtshängigen gesamtschuldnerischen Innenausgleichsansprüchen

Zivilrecht Abgeändert

ArbG Düsseldorf Schlussurteil 16.04.2018

Die Parteien streiten noch über die Wirksamkeit einer Kündigung, Zahlungen, eine Abrechnung und die Erteilung …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Düsseldorf Urteil 12.04.2018 zitiert von 1

Die Parteien streiten im über die Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung und einen Auskunftsanspruch …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Hagen Urteil 12.04.2018

Die Parteien streiten maßgeblich über die Anwendbarkeit des allgemeinverbindlichen Manteltarifvertrages für …

Arbeitsrecht

LAG Niedersachsen Urteil 11.04.2018 LS zitiert von 1

Gemäß §§ 23, 29 des Tarifvertrages für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Bundesagentur für Arbeit …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Niedersachsen Urteil 11.04.2018 LS

Für einen Anspruch auf Verpflegungszuschuss gemäß § 7 Ziff. 3.2 des Bundesrahmentarifvertrages für das …

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Kiel 1. Kammer Urteil 27.03.2018 LS

Anlasskündigung – Arbeitsunfähigkeit

Arbeitsrecht

ArbG Düsseldorf Urteil 21.03.2018 zitiert von 1

Wirksamkeit betriebsbedingter Kündigung bei Fluggesellschaft

betriebsbedingte Kündigung · Insolvenz · Wet-Lease · Arbeitsverhältnis · Betriebsrat

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Düsseldorf Urteil 21.03.2018 zitiert von 3

Die Parteien streiten im Wesentlichen über die Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung

Arbeitsrecht Klage abgewiesen