Urteile zu § 412 ZPO – Seite 21

Zivilprozessordnung

1.517 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 412 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

1.517 Entscheidungen

VGH Baden-Württemberg 9. Senat Urteil LS zitiert von 12
Förderung einer Ersatzschule

Schulgeld-Erhebung · Sonderungswirkung

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen
OLG Koblenz 4. Zivilsenat Beschluss zitiert von 2
Zivilverfahrensrecht: Ablehnung eines Sachverständigen

Anforderung an die Annahme einer Parteilichkeit · Überschreitung des Gutachtenauftrags als Ablehnungsgrund · Frist zur Stellung eines Ablehnungsantrags

Zivilrecht Abgeändert
LG Essen Urteil
Die Parteien sind Nachbarn
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensmangel

Verletzung der Sachaufklärungspflicht · unterlassene Wiederholung der ärztlichen Begutachtung unter …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 2. Senat Beschluss LS zitiert von 30
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Verletzung rechtlichen Gehörs · Anhörung gerichtlicher Sachverständiger · mündliches Fragerecht der Verfahrensbeteiligten gem § 402 …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen