§ 495 ZPO – Rechtsprechung (649 Entscheidungen) – Seite 11

ArbG Berlin 28. Kammer Teilurteil 16.12.2011 LS

Beendigung eines Kündigungsrechtsstreits per Prozessvergleich

"Prognoseprinzip" im Kündigungsschutzrecht

Arbeitsrecht

LAG Düsseldorf Urteil 17.11.2011 zitiert von 1

Zahlungsforderungen des Klägers aus dem inzwischen beendeten Arbeitsverhältnis mit der Beklagten

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Hamburg 1. Kammer Beschluss 15.11.2011 zitiert von 1

Ehemaliges Betriebsratsmitglied als Beisitzer im Einigungsstellenverfahren

grobe Beleidigung · vertrauensvolle Zusammenarbeit

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 6. Kammer Urteil 04.11.2011 LS

Bereitschaftsdienst – Rettungssanitäter

DRK-TV-Ost

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Berlin 28. Kammer Urteil 04.11.2011 LS

Kündigung eines schwerbehinderten Menschen

betriebliches Eingliederungsmanagement

Arbeitsrecht

LAG Berlin-Brandenburg 6. Kammer Urteil 04.11.2011 LS

Gestattet ein Tarifvertrag dem Arbeitgeber, neben der regelmäßigen Arbeitszeit Bereitschaftsdienst …

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Hagen Urteil 13.09.2011 zitiert von 1

Die Parteien streiten für die Monate Juli 2010 bis einschließlich Juli 2011 darüber, ob die Klägerin nach dem …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Köln Urteil 31.08.2011 zitiert von 1

Der Kläger war von Juli 1998 bis zum Abschluss eines Aufhebungsvertrags 2002 bei der Beklagten als Cutter …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Köln Urteil 20.07.2011 zitiert von 1

Entschädigungsansprüche wegen einer Benachteiligung des Klägers wegen seiner Behinderung

Arbeitsrecht

LAG Düsseldorf Urteil 30.06.2011 zitiert von 2

Der Kläger ist seit dem 02.12.1999 bei der Beklagten, die ein Speditionsunternehmen betreibt, beschäftigt

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Herford Urteil 29.06.2011 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Nachzahlung weiterer Vergütung über die vertraglich vereinbarte Vergütung hinaus

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

AG Köln Urteil 27.06.2011

Die Klägerin ist – vergleichbar mit einem Verlag – ein Dienstleistungsunternehmen für die Erstellung …

Gewerblicher Rechtsschutz

LAG Berlin-Brandenburg 6. Kammer Urteil 24.06.2011 LS

Wird ein Rettungssanitäter während seines Praktikums zum Rettungsassistenten auf den Einsatzfahrten als …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 6. Kammer Urteil 24.06.2011 LS zitiert von 2

Vergütungsanspruch eines Rettungsassistenten

unentgeltliche Einstellung als Praktikant

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Krefeld Urteil 15.05.2011

Bestand des Arbeitsverhältnisses nach Kündigung streitig

Kündigungsschutz · Betriebsübergang · KSchG · Arbeitsverhältnis · Zuständigkeit

Arbeitsrecht

ArbG Bielefeld Urteil 11.05.2011 zitiert von 2

Fortzahlung der bisherigen Vergütung des Klägers nach dem Ende seiner Freistellung als Betriebsratsmitglied

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Bielefeld Urteil 11.05.2011

Die Parteien streiten um die Zahlung eines 13. Monatsgehalts

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Hagen Urteil 10.05.2011 zitiert von 1

Die Parteien streiten im Wesentlichen darüber, ob dem Kläger für die Zeit von Fahrten mit dem Firmenfahrzeug …

Arbeitsrecht

LAG Düsseldorf Urteil 02.05.2011 zitiert von 2

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen der Frau O. E., handelnd unter "Häusliche Krankenpflege …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Köln Urteil 21.04.2011

Der Beklagte kaufte von der Klägerin im Rahmen einer "Versteigerung" über die Internetplattform eBay einen …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

FG Niedersachsen Urteil 08.02.2011

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer bei den Einkünften …

Steuerrecht

LAG Düsseldorf Urteil 20.01.2011 zitiert von 1

Zwischen den Parteien ist streitig, ob der den gesetzlichen Mindesturlaub übersteigende Tarifurlaub aus dem …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Hagen Urteil 18.01.2011

Rechtswirksamkeit einer von den Beklagten ausgesprochenen außerordentlichen Kündigung des …

Arbeitsrecht

LAG Düsseldorf Urteil 13.01.2011 zitiert von 3

Die Parteien streiten in erster Linie über die richtige Eingruppierung der Klägerin

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 6. Kammer Beschluss 23.12.2010 LS

Bestimmung des zuständigen Gerichts nach § 36 Abs 1 Nr 6 ZPO

offensichtliche Gesetzwidrigkeit eines …

Arbeitsrecht Zuständiges Gericht bestimmt

LAG Berlin-Brandenburg 6. Kammer Beschluss 23.12.2010 LS

Die Verweisung an ein anderes örtlich zuständiges Gericht ist offensichtlich gesetzwidrig und damit nicht …

Arbeitsrecht Zuständiges Gericht bestimmt

OLG Köln Urteil 23.12.2010

(abgekürzt gemäß §§ 540 Abs. 2, 313 a Abs. 1 S. 1 ZPO)

Zivilrecht Teilweise aufgehoben

LAG Düsseldorf Teilurteil 21.12.2010 zitiert von 2

Streit um Besoldungsdifferenzen bei Dienstunfähigkeit

Besoldungsrecht · Dienstunfähigkeit · Teilzeitbeschäftigung · Besoldungsgruppe · Wiedereingliederung

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 25. Kammer Urteil 25.11.2010 LS

Schließung einer Betriebsabteilung

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 25. Kammer Urteil 25.11.2010 LS

Grundsätze bei Betriebs- und Betriebsteilstilllegungen

Weiterbeschäftigungsmöglichkeit · Fortbildungsmaßnahme

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 28.10.2010

Die Parteien streiten zuletzt noch darüber, ob die Beklagte verpflichtet ist, den ihr seitens der Klägerin …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Berlin-Brandenburg 6. Kammer Urteil 08.10.2010 LS

Technisch-handwerkliche Fachkenntnisse sind auch dann als prägend für die Tätigkeit eines Angestellten …

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Berlin-Brandenburg 6. Kammer Urteil 08.10.2010 LS

Eingruppierung eines Leiters eines Eisstadions in den BAT

Arbeitsrecht Abgeändert

LAG Düsseldorf 11. Kammer Urteil 30.09.2010 LS zitiert von 1

kein Leitsatz vorhanden

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Herford 1. Kammer Teilurteil 08.09.2010 zitiert von 1

Bestandsschutz, Beschäftigung sowie Spesen

Arbeitsrecht

ArbG Hagen 5. Kammer Urteil 07.09.2010 zitiert von 1

Vom Kläger verlangte Nachzahlung von weiteren Lohnbeträgen einschließlich Zuschläge, Zulagen …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Herford 1. Kammer Urteil 25.08.2010 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt von den Beklagten die Rückzahlung von Arbeitsentgelt

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LAG Düsseldorf 11. Kammer Urteil 27.05.2010 LS zitiert von 1

kein Leitsatz vorhanden

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Düsseldorf Urteil 29.04.2010 zitiert von 2

Die Klägerin ist seit 1974 als Verwaltungsangestellte bei der Bundeswehr beschäftigt

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Köln Teilurteil 23.04.2010 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer ordentlichen, arbeitgeberseitigen Beendigungskündigung, das …

Arbeitsrecht

ArbG Herford Urteil 16.04.2010

Bestandsschutz

Arbeitsrecht

OLG Naumburg 3. Senat für Familiensachen Beschluss 29.03.2010 LS

Versorgungsausgleich: Anwendbares Recht hinsichtlich erworbener Anrechte unter Berücksichtigung einer …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LAG Düsseldorf Urteil 25.03.2010 zitiert von 1

Einen Anspruch auf Zahlung einer Entschädigung, den der Kläger mit einem Verstoß der Beklagten gegen das …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

ArbG Herford Urteil 19.03.2010

Die Parteien streiten um Urlaubsabgeltung

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Herford Urteil 19.03.2010 zitiert von 1

Bestandschutz und Weiterbeschäftigung

Arbeitsrecht

AG Köln Urteil 18.03.2010

Die Beklagte baute im Jahr 2004 im Auftrag eines B. T. einen Massivholzdielenboden in den Kneipsaal im …

Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen

AG Köln Urteil 15.03.2010

Der Beklagte führte in der Zeit vom 01.10.2004 bis 31.12.2005 unter der für ihn genannten Anschrift einen …

Gewerblicher Rechtsschutz

ArbG Herford Urteil 12.03.2010 zitiert von 1

Bestandsschutz und Ehrenschutz

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

LAG Hamm Beschluss 05.03.2010

Ob die tarifliche Bewertung von einem mit einem Beamten besetzten Arbeitsplatz eine mitbestimmungspflichtige …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

ArbG Herford Urteil 26.02.2010 zitiert von 1

Ob die Beklagte verpflichtet ist, der klagenden Partei in dem streitbefangenen Zeitraum die Differenz …

Arbeitsrecht