§ 495 ZPO – Rechtsprechung (649 Entscheidungen) – Seite 7

ArbG Aachen Urteil 26.04.2018 zitiert von 1

Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung mit sozialer Auslauffrist sowie einen …

Arbeitsrecht

ArbG Hagen Urteil 06.03.2018 zitiert von 6

Rechtswirksamkeit einer von der Beklagten unter Berufung auf betriebsbedingte Gründe gegenüber der …

Arbeitsrecht

ArbG Köln Urteil 21.02.2018 zitiert von 1

Eine fristlose Kündigung, die Weiterbeschäftigung und die Erteilung von Zeugnissen

Arbeitsrecht

ArbG Hamburg 29. Kammer Urteil 18.01.2018 zitiert von 2

Auslegung von Tarifverträgen

allgemeiner Gleichheitsgrundsatz

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Köln Urteil 29.11.2017 zitiert von 2

Des Zeitpunktes des Stufenaufstiegs sowie die damit verbundenen Differenzvergütungsansprüche für die …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Urteil 22.11.2017 zitiert von 1

Wirksamkeit und die Rechtsfolgen eines von den Klägern erklärten Widerrufs ihrer auf den Abschluss eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Beschluss 24.10.2017

Die Parteien streiten im Kostenfestsetzungsverfahren über die Festsetzung einer Terminsgebühr und die …

Arbeitsrecht Abgeändert

ArbG Hamburg 29. Kammer Urteil 31.08.2017 LS zitiert von 2

Urlaubsabgeltung – Erledigung im Rahmen eines Vergleichs

Verfall

Arbeitsrecht

ArbG Köln Urteil 28.08.2017 zitiert von 1

Ob die Beklagte verpflichtet ist, eine dem Kläger erteilte Abmahnung aus der Personalakte des Klägers zu …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Köln Urteil 16.08.2017 zitiert von 1

Wirksamkeit einer verhaltensbedingten Kündigung sowie einen Weiterbeschäftigungsanspruch des Klägers

Arbeitsrecht

ArbG Bonn Urteil 09.08.2017

Rechtmäßigkeit des seitens des beklagten Landes ausgesprochenen Verbots an die Kläger, einen weiteren …

Arbeitsrecht

ArbG Köln Urteil 28.06.2017 zitiert von 1

Eine Höhergruppierung der Klägerin

Arbeitsrecht

ArbG Köln Urteil 28.06.2017 zitiert von 1

Höhe der Witwenrente der Klägerin

Arbeitsrecht

ArbG Köln Urteil 23.06.2017

Die Parteien streiten um die Wirksamkeit einer …………… nach dem ……………

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Hamburg 22. Kammer Urteil 14.06.2017 zitiert von 1

Sozial gerechtfertigte Kündigung wegen beabsichtigter Betriebsstilllegung

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Hamburg 22. Kammer Urteil 14.06.2017

Rechtswirksamkeit einer Tarifvertragsklausel zur Abkürzung von Kündigungsfristen

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Hamburg 10. Kammer Urteil 01.06.2017 zitiert von 1

Wirksamkeit einer Kündigung ihres Arbeitsverhältnisses

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Hagen Urteil 30.05.2017 zitiert von 1

Ob dem Kläger für die Zeit vom 01.01.2008 bis zum 31.12.2011 ein Nachzahlungsbetrag in Höhe von 938,00 EUR …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

AG Geldern Urteil 29.05.2017

14Die Beklagte wird verurteilt, an die Kläger 169,98 € nebst Zinsen i.H.v. 5 %-Punkten über dem jeweiligen …

Miet- und Kaufrecht

ArbG Köln Beschluss 28.04.2017 zitiert von 1

Mit seiner Erinnerung wendet sich der Kläger gegen die Kostenrechnung vom 28.02.2017, mit welcher ihm auf der …

Arbeitsrecht Erinnerung zurückgewiesen

ArbG Köln Urteil 27.04.2017 zitiert von 1

Ob der Kläger für das erste Halbjahr 2016 einen Anspruch auf Überstundenabgeltung hat

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Köln Urteil 21.04.2017 zitiert von 2

Einen Anspruch des Klägers auf eine Jahreszahlung, die vom Unternehmenserfolg abhängig ist, in den Jahren …

Arbeitsrecht

ArbG Stuttgart 26. Kammer Urteil 07.04.2017 LS zitiert von 2

Bildungszeit – Bildungsurlaub

politische Bildung · Begriff · Zugänglichkeit für jedermann · Schulung

Arbeitsrecht

ArbG Hamburg 17. Kammer Urteil 29.03.2017

Wirksamkeit einer Betriebsvereinbarung zur Anpassung von Bezügen der betrieblichen Altersversorgung

Arbeitsrecht

ArbG Hamburg 17. Kammer Urteil 29.03.2017 zitiert von 2

Unwirksame Vereinbarung zur Anpassung einer Gesamtversorgungszusage

Arbeitsrecht

ArbG Ulm 5. Kammer Urteil 14.03.2017 LS

Gerichtliche Ersatzleistungsbestimmung – Anspruch auf Beschäftigung auf einer bestimmten Hierarchieebene

Entfernung einer Ermahnung aus der Personalakte

Arbeitsrecht

ArbG Hamburg 11. Kammer Urteil 09.03.2017 zitiert von 1

Betriebsvereinbarung zur Anpassung der Betriebsrente

Arbeitgeberentscheidung und billiges Ermessen

Arbeitsrecht

ArbG Hamburg 11. Kammer Urteil 09.03.2017 zitiert von 1

Betriebliches Versorgungswerk – BVW

Höhe Anpassung Versorgungsbezüge

Arbeitsrecht

ArbG Hamburg 11. Kammer Urteil 09.03.2017

Anpassung der betrieblichen Altersvorsorge nach Tarifvertrag

billiges Ermessen

Arbeitsrecht

ArbG Köln Urteil 08.03.2017 zitiert von 1

Die Parteien streiten zuletzt über die Wirksamkeit einer Kündigung, einen Betriebsübergang, die …

Arbeitsrecht

ArbG Heilbronn 2. Kammer Urteil 01.03.2017 LS zitiert von 1

Die Kenntnis eines Arbeitnehmers über Kalkulationsgrundlagen, Preisuntergrenzen und den Kundenstamm des …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Ulm 3. Kammer Urteil 01.03.2017 LS zitiert von 1

Bildungszeit – politische Weiterbildung

Ausschluss wegen Gewerkschaftszugehörigkeit · Zehn-Prozent-Grenze

Arbeitsrecht

ArbG Köln Urteil 10.02.2017 zitiert von 1

Verringerung der Arbeitszeit der Klägerin

Arbeitsrecht

ArbG Köln Urteil 08.02.2017

Die Parteien streiten im Kern darum, ob der Kläger von dem Beklagten bereits vor Vollendung des 65. …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Hagen Urteil 31.01.2017

Ob die Beklagte zur Zahlung von weiteren Prämienbeträgen für die Arbeitsstunden des Klägers in den Monaten …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Düsseldorf Urteil 27.01.2017

Die 43 Jahre alte, verheiratete (zwei Kinder) Klägerin, ist seit dem 01.01.1999 für die Beklagte, die in …

Arbeitsrecht

ArbG Köln Urteil 25.01.2017 zitiert von 1

Ob dem Kläger ein über die tarifliche Regelung hinausgehender Urlaubanspruch zusteht

Arbeitsrecht

ArbG Köln Urteil 25.01.2017 zitiert von 1

In welcher Höhe der Klägerin ein Urlaubanspruch für das Kalenderjahr 2016 zusteht

Arbeitsrecht

ArbG Köln Urteil 25.01.2017 zitiert von 1

Ob dem Kläger ein über die tarifliche Regelung hinausgehender Urlaubanspruch zusteht

Arbeitsrecht

ArbG Stuttgart 26. Kammer Urteil 20.01.2017 LS

Sozialauswahl – Altersgruppenbildung

tariflicher Alterskündigungsschutz

Arbeitsrecht

ArbG Ulm 5. Kammer Urteil 20.01.2017 LS

Krankheitsbedingte Kündigung – fehlerhaftes BEM

abgestufte Darlegungs- und Beweislast · Berücksichtigung der Zustimmung des Integrationsamts in der …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Köln Urteil 18.01.2017 zitiert von 1

Zutreffende Eingruppierung des Klägers

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Köln Urteil 11.01.2017 zitiert von 1

Ob dem Kläger für das Kalenderjahr 2016 ein über die tarifliche Regelung hinausgehender Urlaubanspruch zusteht

Arbeitsrecht

ArbG Heilbronn 2. Kammer Urteil 21.12.2016 LS zitiert von 1

Feiertagszuschlag – institutionalisierter Freizeitausgleich

Vorwegabzug

Arbeitsrecht

ArbG Stuttgart 26. Kammer Urteil 21.12.2016 LS zitiert von 1

Fremdgeschäftsführer – Arbeitnehmereigenschaft

außerordentliche Kündigung

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Hamburg 21. Kammer Urteil 16.12.2016 zitiert von 1

Anpassung Versorgungsbezüge – Höhe der Erhöhung der gesetzlichen Rente

Arbeitsrecht

ArbG Hamburg 9. Kammer Urteil 13.12.2016 zitiert von 1

Höhe der Anpassung von Versorgungsbezügen zum 01.07.2015 und 01.07.2016

Arbeitsrecht

ArbG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 01.12.2016 LS zitiert von 2

Hat der Arbeitgeber in der Vergangenheit eine zu hohe, weil fehlerhaft berechnete Betriebsrente gezahlt, kann …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen

ArbG Hamburg 29. Kammer Urteil 01.12.2016 zitiert von 1

Entscheidung nach einer Betriebsvereinbarung zur Anpassung einer Gesamtversorgung

billiges Ermessen

Arbeitsrecht

ArbG Oldenburg (Oldenburg) Urteil 18.11.2016 LS zitiert von 2

Hat der Arbeitgeber in der Vergangenheit eine zu hohe, weil fehlerhaft berechnete Betriebsrente gezahlt, kann …

Arbeitsrecht Klage abgewiesen