§ 495a ZPO – Rechtsprechung (1.035 Entscheidungen) – Seite 12

LG Dortmund Urteil 15.09.2011

Die Beklagte ist ein selbständiges Schadensabwicklungsunternehmen gemäß § 126 VVG, das mit der …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Celle Beschluss 13.09.2011 LS zitiert von 3

Hat in einem den Umgang betreffenden Verfahren ein Anhörungs- oder Erörterungstermin tatsächlich nicht …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

AG Düsseldorf Urteil 09.09.2011 zitiert von 1

Die Klägerin, ein wirtschaftlicher Verein kraft staatlicher Verleihung, ist die einzige in Deutschland …

Gewerblicher Rechtsschutz Klage abgewiesen

BVerfG 1. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 07.09.2011 zitiert von 18

Verletzung der Garantie effektiven Rechtsschutzes (Art 2 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 3 GG) durch Nichtzulassung …

hier: Erstattung von Inkassokosten als Verzugsschaden

Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

ArbG Köln Urteil 02.09.2011 zitiert von 1

Die Klägerin ist seit dem 04.05.2009 bei der Beklagten, die mehr als 10 Arbeitnehmer beschäftigt, als …

Arbeitsrecht

AG Düsseldorf Urteil 15.08.2011

Die Darstellung eines Tatbestandes entfällt gem. § 313 a ZPO

Zivilrecht

LG Aachen Urteil 11.08.2011

Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 437,80 EUR zu zahlen nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 …

Delikts- und Haftungsrecht

AG Dortmund Teil-Anerkenntnis- und Schlussurteil 26.07.2011

Nachdem am 28.04.2011 bezüglich eines Teilbetrages ein Anerkenntnisurteil ergangen war und die Beklagte …

Zivilrecht

AG Düsseldorf Urteil 23.07.2011

Der Kläger buchte über den Reiseveranstalter X Flugreisen GmbH Flugreisen von Düsseldorf nach Teneriffa und …

Zivilrecht

AG Köln Urteil 19.07.2011

Von der Abfassung des Tatbestandes wird gem. § 495 a ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Essen Urteil 15.07.2011

Auf die Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß §§ 495 a, 313 Absatz 1 Satz 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

AG Essen Urteil 15.07.2011

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß der §§ 313 a Abs. 1, 495 a ZPO abgesehen

Miet- und Kaufrecht

LG Halle 2. Zivilkammer Urteil 08.07.2011 zitiert von 2

Betriebskostenabrechnung bei Wohnraummiete

Berufungszulassung bei Entscheidung im vereinfachten … · Anforderungen an die formelle Wirksamkeit einer Abrechnung …

Zivilrecht Abgeändert

AG Detmold Urteil 07.07.2011

Von der Darstellung des Tatbestandes wird gemäß § 495 a ZPO abgesehen

Zivilrecht

AG Dortmund Urteil 21.06.2011

Die Klägerin ist bei der Beklagten krankenversichert

Sachen- und Grundstücksrecht

AG Hamburg Urteil 17.06.2011

Online-Partnervermittlungsvertrag: Widerrufsrecht bei unterbliebener Widerrufsbelehrung, Wirksamkeit einer …

Zivilrecht

AG Siegen Urteil 15.06.2011

Von der Darstellung eines Tatbestandes wird gemäß § 313a ZPO abgesehen

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Bochum 63. Abteilung des Amtsgerichts Urteil 07.06.2011

Der geltend gemachte Anspruch auf Zahlung von 47,60 € steht der

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Bochum Urteil 07.06.2011

Die Klägerin hat gegen den Beklagten aus § 426 BGB in Verbindung mit § 117 Absatz 5 VVG einen Anspruch auf …

Zivilrecht Klage abgewiesen

KG Senat für Familiensachen Beschluss 26.05.2011 LS zitiert von 5

Rechtsanwaltsvergütung: Anfall einer Terminsgebühr in einer Versorgungsausgleichssache ohne Durchführung …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

VerfGH Berlin Beschluss 17.05.2011

VerfGH Berlin: Verletzung rechtlichen Gehörs iSv Art 15 Abs 1 Verf BE durch irrtümliche fachgerichtliche …

Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Bonn Urteil 17.05.2011

Die Parteien streiten um Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

AG Siegburg 105 Zivilabteilung Urteil 15.04.2011

(Ohne Tatbestand gemäß § 313a Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht

BGH VI. Zivilsenat Beschluss 12.04.2011 LS zitiert von 4

Beschwer des Berufungsklägers bei nicht ausdrücklicher Entscheidung über einen erstinstanzlichen Antrag

Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Siegburg Urteil 31.03.2011

Eines Tatbestandes bedarf es gemäß den §§ 313 a Abs. 1 Satz 1, 511 Abs. 2 ZPO nicht

Zivilrecht

AG Stuttgart Urteil 22.03.2011

Von der Darstellung des Tatbestands wird gem. § 495 a ZPO i.V.m

Delikts- und Haftungsrecht

AG Düsseldorf Urteil 16.03.2011

Der Kläger macht gegenüber der Beklagten, einem Flugunternehmen, Ansprüche wegen einer Flugverspätung geltend

Zivilrecht

AG Düsseldorf Urteil 14.03.2011 zitiert von 1

Dem Kläger steht der geltend gemachte Anspruch in Höhe von 307,15 EUR nicht zu

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

AG Düsseldorf Urteil 11.03.2011

Von der Abfassung eines Tatbestandes wurde gemäß § 313a Abs. 1 ZPO abgesehen

Zivilrecht

AG Charlottenburg Urteil 08.03.2011

Zahlungsverzug des Schuldners

Anspruch des Gläubigers auf Ersatz von Inkassokosten

Zivilrecht

OLG Zweibrücken 7. Zivilsenat Beschluss 07.03.2011

Kostenfestsetzung im Berufungsverfahren

Entstehen einer Terminsgebühr durch Vergleichsgespräche vor …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

AG Mannheim Urteil 04.03.2011 zitiert von 3

Der zwischen den Parteien geschlossene Dienstvertrag nach §§ 611 ff. BGB ist nichtig, § 138 BGB, so dass der …

Zivilrecht

AG Arnsberg Urteil 25.02.2011 zitiert von 1

Die Klägerin verlangt aus abgetretenem Recht Schadensersatz von der Beklagten nach einem Verkehrsunfall

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Arnsberg Urteil 23.02.2011

Die Klägerin verlangt aus abgetretenem Recht Schadensersatz von der Beklagten nach einem Verkehrsunfall

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Tiergarten Anerkenntnisurteil 24.01.2011 LS

Allgemeine Geschäftsbedingungen in einem Stromlieferungsvertrag

Anspruch auf Bonuszahlung durch einen Stromanbieter bei …

Miet- und Kaufrecht

BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 18.01.2011 zitiert von 25

Übergehen von Parteivortrag im Zivilprozess verletzt Betroffenen in dessen Anspruch auf rechtliches Gehör aus …

Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LG Marburg 5. Zivilkammer Urteil 12.01.2011 LS

Anwendbarkeit TKG auf 0118xy-Rufnummern

Zivilrecht Abgeändert

AG Wesel Urteil 08.12.2010

Zur Begründung wird auf den klägerischen Schriftsatz vom 08.10.2010 Bezug genommen, § 495 a ZPO

Zivilrecht

AG Arnsberg Zivilrichter Urteil 02.12.2010

Auf die Darstellung des Tatbestandes wird gemäß §§ 495 a, 313 a ZPO verzichtet

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Düsseldorf Abteilung 52 Urteil 23.11.2010

Der Klägerin steht aus den vertraglichen Absprachen mit dem Beklagten der geltend gemachte Anspruch auf das …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Düsseldorf Urteil 19.11.2010 zitiert von 1

Dem Kläger steht der geltend gemachte Zahlungsanspruch aus dem zwischen den Parteien bestehenden …

Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen

AG Langenfeld Urteil 10.11.2010

(entbehrlich gemäß §§ 313 a Abs. 1 S. 1, 511 Abs. 2 ZPO)

Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen

BVerfG 2. Kammer des Ersten Senats Stattgebender Kammerbeschluss 08.11.2010 zitiert von 1

Verletzung des Willkürverbots (Art 3 Abs 1 GG) durch nicht nachvollziehbare Kostenentscheidung im Zivilprozess

hier: Anwendung des § 95 ZPO bei unterlassener …

Verfassungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

AG Brandenburg Urteil 08.11.2010 LS

Der Vermieter ist gemäß dem Wirtschaftlichkeitsgebot bei der Betriebskostenumlage verpflichtet, bei den …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Waiblingen Urteil 05.11.2010 zitiert von 5

Die Klägerin begehrt aus abgetretenem Recht Zahlung restlichen Schadensersatzes aus einem Verkehrsunfall vom …

Delikts- und Haftungsrecht

AG Gummersbach Urteil 30.10.2010

Der Kläger besitzt ein rechtliches Interesse im Sinne des § 256 Abs. I ZPO an der beantragten Feststellung

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Düsseldorf Urteil 28.10.2010

Schadensersatz für Reparaturbescheinigungskosten bei Eigenreparatur

Schadensersatz · Reparaturbescheinigung · Sachverständigenkosten · Schadensminderungspflicht · Zinsen und Anwaltskosten

Delikts- und Haftungsrecht

AG Remscheid Urteil 19.10.2010 zitiert von 1

Die Kläger haben Anspruch darauf, dass ihrer Betriebskostenrechnung die erfasste Menge des von ihnen …

Miet- und Kaufrecht

AG Gummersbach Abteilung 10 Urteil 04.10.2010 LS

Der Schädiger darf den Geschädigten im Rahmen der fiktiven Schadensabrechnung unter dem Gesichtspunkt der …

Zivilrecht Klage abgewiesen

AG Düsseldorf 54. Abteilung Urteil 04.10.2010

Von der Darstellung des Tatbestandes wird abgesehen (§ 313a Abs. 1 ZPO)

Zivilrecht