Die Kläger nehmen die beklagte Wirtschaftsprüfergesellschaft wegen der nach ihrer Rechtsauffassung …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Urteile zu § 4 ZPO – Seite 16
Zivilprozessordnung
2.001 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 4 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.001 Entscheidungen
Verpflichtung des Vorsorgebevollmächtigten zur Abgabe der …
Gewerblicher Rechtsschutz
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Zivilrecht
Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · missbräuchliche Ausnutzung der sozialgerichtlichen … · systematisches rechtsstaatswidriges Ermittlungsdefizit der …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sozialgerichtliches Verfahren – Zurückverweisung an die Verwaltung wegen mangelhafter Feststellungen
Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung · Erheblichkeit weiterer Ermittlungen bei erforderlicher … · Entscheidung durch Gerichtsbescheid
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Berücksichtigung des materiell-rechtlichen …
Erb- und Versicherungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Wort- und Bildberichterstattung über das Anwesen eines …
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bemessung eines Schmerzensgeldes bei einer Knieverletzung
Zivilrecht
missbräuchliche Ausnutzung der sozialgerichtlichen … · Zurückverweisung an die Verwaltung wegen mangelhafter … · Erheblichkeit bei drei erforderlichen … · unterlassene bzw völlig unzureichende Amtsermittlung im …
Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beschwerdeverfahren · unzulässige Beschwerde · Antragserweiterung im Beschwerdeverfahren · Wirkungslosigkeit des erstmalig gestellten Antrags
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht
Insolvenzrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe war abzulehnen, weil der Antragsteller nicht wie …
Verwaltungsrecht
Darlegungs- und Beweislast hinsichtlich der Täterschaft …
Zivilrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Die Parteien streiten um die Wirksamkeit von Beitragsanpassungen in der privaten Krankenversicherung
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Miet- und Kaufrecht Beschwerde zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Versicherungsschutz bei Fremdschäden durch ein Fahrzeug mit …
Sachen- und Grundstücksrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Zivilrecht
Auszahlung auf ein durch einen Dritten benanntes Bankkonto
Zivilrecht Abgeändert
Die Parteien streiten um die Wirksamkeit von Beitragsanpassungen in der privaten Krankenversicherung
Erb- und Versicherungsrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Klage abgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
Anforderungen an den Kausalitätsgegenbeweis · Nachweis der aufgrund des Versicherungsfalles geschuldeten …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen