Delikts- und Haftungsrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 4 ZPO – Seite 23
Zivilprozessordnung
2.001 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 4 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
2.001 Entscheidungen
Zivilrecht
billiges Ermessen
Arbeitsrecht
Gesellschaftsrecht Antrag zurückgewiesen
Beschwerde gegen Kostenfestsetzung · "Doppelvertretungskosten im … · zur Erstattungsfähigkeit der Kosten eines Rechtsanwalts …
Marken- und Patentrecht Abgeändert
billiges Ermessen
Arbeitsrecht
Miet- und Kaufrecht Klage abgewiesen
Arbeitsrecht
Anpassungsautomatik · wirtschaftliche Lage · billiges Ermessen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Anpassungsautomatik · wirtschaftliche Lage · billiges Ermessen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Gesellschaftsrecht Beschwerde verworfen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Arbeitsrecht
Delikts- und Haftungsrecht
Verjährung von Schadensersatzansprüchen wegen ärztlicher … · Kenntnis des Geschädigten von anspruchsbegründenden …
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Gewerblicher Rechtsschutz
aktives Beschäftigungsverhältnis
Arbeitsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Abweichung vom Kopfteilprinzip · Zusammenleben mit einem erwachsenen Kind · kein wirksamer Untermietvertrag · Übernahme von Darlehensraten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zurechnung der Kenntnis des Vertreters von der … · Ausschluss gegenseitiger Bereicherungsansprüche wegen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Geschäftswert des Vergleichsüberhangs in Form einer nicht … · mehrfache Höherbewertung des vertraglichen …
Zivilrecht Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Zuständiges Gericht bestimmt
Verwaltungsrecht Aufgehoben
Ordungsgemäßheit einer Widerrufsbelehrung · Schutzwirkung des § 14 Abs. 1 BGB-InfoV bei einer … · Widerrufsrecht bei vollzogener einvernehmlichen … · Verwirkung eines Widerrufsrechts
Zivilrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Anforderung an die formelle Wirksamkeit einer … · Ausübung eines Widerrufsrechts als Rechtsmißbrauch
Bank- und Kapitalmarktrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zulässigkeit · Berechnung des Beschwerdewertes · Klage gegen Abänderung einer Kostengrundentscheidung im … · anfängliche Anfechtung der Sachentscheidung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Zuordnung der Arbeitnehmer durch die Namensliste zum …
Arbeitsrecht Klage abgewiesen
Tragwerksplanung · Bauverzögerung · Schadensersatz · HOAI · Prüfstatiker
Bau- und Werkvertragsrecht Klage abgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Arbeitsrecht
Arbeitsrecht
Zivilrecht Klage abgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Bemessung des Gebührenstreitwerts
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Streitwertbemessung bei einer Klage auf Feststellung der …
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht