Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 516 ZPO – Seite 14
Zivilprozessordnung
1.930 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 516 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
1.930 Entscheidungen
Zivilrecht Aufgehoben
Fortbestand eines Vereins nach Amtslöschung
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert
Bundesgericht
Arbeitsrecht Teilweise aufgehoben
Patentrecht Abgeändert
RTV Stückgut-Kaibetriebe
Arbeitsrecht Berufung verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Berufung zurückgewiesen
ungerechtfertigte Bereicherung · Werkvertrag · Geschäftsführervergütung · Schadenersatz · Rückerstattung von Umsatzsteuer
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erstattungsfähigkeit der Kosten einer in Unkenntnis der … · Geltung eines Schriftsatzes als "eingereicht"
Familienrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Verbreitungsverbot für die Printauflage eines Buches mit …
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Berechnung des geschuldeten Wertersatzes · Schadensersatzanspruch des Darlehensnehmers wegen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Naheliegen des Gegenstands des Patentanspruchs durch den …
Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Arbeitsrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht
Vertrauendürfen auf ein vorliegendes Sanierungskonzept
Zivilrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht
Miet- und Kaufrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Rechtsbeschwerde zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Antrag zurückgewiesen
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Zivilrecht
Tarifvertrag TV-L · Eingruppierung · Lehrkraft · Übergangsregelung · Befristeter Arbeitsvertrag
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Verwendung eines Formulars zwecks Belehrung über das …
Bank- und Kapitalmarktrecht
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anpassung · Auslegung einer Versorgungsordnung
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Wirksamkeit einer den Widerrufsadressat nicht ausdrücklich … · Angabe der Portefeuilleklassen in den …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Abgeändert
Die im Berufungsverfahren noch beteiligten Klägerinnen zu 1) und 2) und die Beklagte streiten über …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Anspruch auf Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Arbeitsrecht Aufgehoben
Arbeitsrecht Abgeändert