§ 516 ZPO – Rechtsprechung (1.931 Entscheidungen) – Seite 30

OLG Düsseldorf Beschluss 18.10.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 10.10.2006 zitiert von 1

Dagegen ist die zulässige Berufung des Beklagten unbegründet

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 27.09.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 19. Zivilsenat Beschluss 21.08.2006 LS zitiert von 1

Kosten der Anschlussberufung bei Zurückweisung der Berufung mangels Erfolgsaussicht

Zivilrecht

OLG Stuttgart Beschluss 16.08.2006

Der Kläger hat der Beklagten mit Vertrag vom 7.1.1998 eine Industriehalle nebst Büro-und Sozialräumen in W.. …

Zivilrecht

OLG Zweibrücken Beschluss 07.08.2006 zitiert von 1

Ein Anspruch des Streithelfers zu 2) auf Erstattung seiner Kosten des Berufungsverfahrens gemäß §§ 516 Abs. …

Zivilrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 04.08.2006

Die Beklagte ist ein Dachdecker-Meisterbetrieb

Zivilrecht

OLG Stuttgart Urteil 27.07.2006 zitiert von 3

Die Klägerin nimmt die Beklagten auf Unterlassung der Benutzung der Bezeichnung „C.“ für bestimmte Waren und …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 25.07.2006

Der Kläger hat den Beklagten auf Unterlassung des Vertriebs bzw. der Werbung für die im Tenor des …

Zivilrecht

LAG Rheinland-Pfalz Beschluss 24.07.2006

Der Prozessbevollmächtigte des Klägers hat in einem beim Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz anhängigen …

Arbeitsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 07.07.2006

Nur noch der Kläger zu 1) verlangt von dem Beklagten Schadensersatz wegen eines Planungsfehlers

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 10. Zivilsenat Urteil 07.07.2006 LS zitiert von 2

BGB-Gesellschaft: Anspruch auf Erstellung einer Auseinandersetzungsbilanz bei unwirksamer Kündigung des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Schleswig Urteil 06.07.2006 zitiert von 1

Im Berufungsrechtszug streiten die Parteien jetzt nur noch um die Frage, ob die Beklagte aufgrund des …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 23.06.2006

Werklohn für Errichtung von Einfamilienhaus

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 23.06.2006

Die Höhe des Unterhalts ergibt sich sogar ohne Rücksicht auf die meisten zwischen den Parteien streitigen …

Familienrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 22.06.2006

Die Klägerin macht gegen die Beklagten aus übergegangenem Recht Ansprüche wegen einer Gasexplosion geltend

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 22.06.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Köln Beschluss 07.06.2006

Mit Urteil vom 8. November 2005 hat das AG Kerpen, 2 C 158/05, (abgedruckt ZIP 2005, 2337 = ZVI 2005, 635 = …

Zivilrecht

LAG Hamm Urteil 07.06.2006

Gewährung eines zusätzlichen freien Arbeitstags in den Wochen, in denen nach der Personaleinsatzplanung der …

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Köln Urteil 30.05.2006

Die Berufung des Beklagten ist begründet, ein nachehelicher Unterhalt steht der Klägerin auch vor ihrer …

Familienrecht Abgeändert

OLG Braunschweig Urteil 24.05.2006

Der Kläger verlangt Leistungen aus einer Berufsunfähigkeitszusatzversicherung

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 4. Zivilsenat Urteil 24.05.2006 zitiert von 4

Preisgestaltung bei der Tierkörperbeseitigung

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 08.05.2006 zitiert von 1

Die Parteien streiten um die Abänderung von durch Jugendamtsurkunden titulierte …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 04.05.2006

Zum Sachverhalt wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil mit folgender Korrektur …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 04.05.2006

Die Klägerin nimmt die Beklagte wegen Verletzung des europäischen Patents 0 529 xxx und des deutschen …

Zivilrecht

LAG Baden-Württemberg Urteil 27.04.2006

Die Parteien streiten (noch) über die Rechtswirksamkeit einer von dem Beklagten zu 1 als Insolvenzverwalter …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 8. Zivilsenat Urteil 24.04.2006 LS

Projektsteuerungsvertrag: Rechtliche Einordnung bei Übernahme von Verpflichtungen im Sinne eines …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Frankfurt am Main 23. Zivilsenat Urteil 19.04.2006 LS

Bankkreditgeschäft: Rückzahlung eines Refinanzierungsdarlehens zur Finanzierung eines Darlehens an einen …

Entgelt für eine Leistung im Sinne des VerbrKrG · verbundenes Geschäft · Abtretungsverbot

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Köln Urteil 11.04.2006

Die zulässige – insbesondere form- und fristgerecht eingelegte – Berufung des Beklagten hat auch in der Sache …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 30.03.2006

Die zulässige Berufung führt zu dem aus dem Tenor ersichtlichen Ergebnis

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 30.03.2006

Zum Sachverhalt wird auf die tatsächlichen Feststellungen im angefochtenen Urteil Bezug genommen

Zivilrecht Abgeändert

OLG Celle Beschluss 27.03.2006 LS

Gibt eine Stadt die vom Land erhaltene Bewilligung von Fördermitteln zurück, zu deren Erreichung ein …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Teilurteil 23.03.2006

Soweit der Beklagte im Verhandlungstermin vom 2. März 2006 den gegen ihn erhobenen Anspruch auf Zahlung einer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 2. Zivilsenat 22.03.2006

Soweit der Beklagte im Verhandlungstermin vom 2. März 2006 den gegen ihn erhobenen Anspruch auf Zahlung einer …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Frankfurt am Main 4. Senat für Familiensachen Beschluss 15.03.2006 LS

Gemeinsame elterliche Sorge bei Getrenntleben

Tiefgreifendes Zerwürfnis der Eltern wegen Verschweigens …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Celle Urteil 15.03.2006 LS zitiert von 2

Vom Unterhaltsberechtigten bezogenes Arbeitslosengeld II ist bei der Berechnung von Ehegattenunterhalt …

Familienrecht Abgeändert

OLG Koblenz Urteil 13.03.2006

Die Parteien streiten in erster Linie um Kaufpreisforderungen der Klägerin gegen den Beklagten aufgrund der …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 09.03.2006

Die Parteien sind seit 1994 verheiratet; seit Juni 2004 leben sie getrennt

Familienrecht

OLG Köln 9. Zivilsenat Urteil 07.03.2006

Die Klägerin, Rechtsnachfolgerin der vormaligen I. S., hatte bei der Beklagten u.a. eine …

Zivilrecht Abgeändert

LAG Rheinland-Pfalz Urteil 23.02.2006

Die Parteien streiten im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens darüber, ob der Verfügungsbeklagte …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

LAG Köln Urteil 22.02.2006

Ansprüche des Klägers aus Annahmeverzug

Arbeitsrecht Abgeändert

OLG Stuttgart Urteil 08.02.2006

Der Kläger begehrt gegenüber den Beklagten Ziffer 1, Ziffer 2 und Ziffer 3 die Feststellung, dass die …

Zivilrecht

OLG Frankfurt am Main 2. Zivilsenat Urteil 26.01.2006 LS

Treuhandauftrag: Haftung der Mitgesellschafter einer Rechtsanwaltssozietät für Schadensersatzansprüche aus …

Umfang der Haftung des Treuhänders aus pflichtwidriger …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Karlsruhe Urteil 25.01.2006 zitiert von 1

Der Kläger hat Schmerzensgeld in Höhe von mind. 20.000,00 Euro begehrt sowie die Feststellung, dass der …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 12.01.2006

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Erinnerung zurückgewiesen

LAG Hamm Urteil 12.01.2006 zitiert von 3

Fortbestand des Arbeitsverhältnisses der Klägerin sowie darüber, ob dieses aufgrund Betriebsübergangs auf die …

Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 29.12.2005

Der Kläger kann von der Beklagten aufgrund der bei ihr bestehenden Teilkaskoversicherung eine …

Zivilrecht

OLG Köln Beschluss 23.12.2005

In erster Instanz waren die Antragsteller mit ihrem Klagebegehren vor dem Landgericht Köln gescheitert

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Frankfurt am Main 1. Senat für Familiensachen Urteil 16.12.2005 LS

Nachehelicher Unterhalt: Bedarfsprägung durch Einkommensminderung des Pflichtigen infolge Stellungswechsel …

Verwirkung des Unterhaltsanspruchs wegen Verschweigens …

Familienrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 16.12.2005

Die Klägerin begehrt von den Beklagten die Zahlung restlichen Werklohns für die Ausführung unterschiedlicher …

Zivilrecht Abgeändert