Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 517 ZPO – Seite 40
Zivilprozessordnung
4.395 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 517 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.395 Entscheidungen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Entbehrlichkeit einer Liquiditätsbilanz zum Nachweis der … · Voraussetzungen für ein berechtigtes Vertrauen des …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit einer Drittwiderklage unter Streitgenossen auf …
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Auslegung einer Schiedsvereinbarung in einer notariellen …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Haftung des gerichtlichen Sachverständigen für ein …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Berücksichtigungsfähigkeit der Kosten eines selbstständigen … · erstmalige Geltendmachung der Kosten des selbstständigen …
Zivilrecht Abgeändert
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht
Zulässigkeit einer Zwischenfeststellungsklage zur … · Streitwert des Zwischenfeststellungsantrags und des …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung verworfen
Prozesskostenhilfeantrag innerhalb der Rechtsmittelfrist · Kausalität der Mittellosigkeit für die Fristversäumung
Erb- und Versicherungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Vertrauensschutz des Abbiegenden hinsichtlich der … · Anwendung des Anscheinsbeweises
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Indizien und Beweislast für die Zahlungsunfähigkeit des … · Beauftragung eines Inkassounternehmens und Drohung mit … · Druckzahlungen des Schuldners außerhalb des kritischen …
Zivilrecht Abgeändert
Architektenvertrag: Verpflichtung zur Beratung über die wirtschaftliche Tragweite eines Bauvorhabens
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Anforderungen an die Widerrufsbelehrung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen
Anforderungen an die Bestuhlung und deren Überprüfung im …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruchsgeltendmachung durch mehrere betroffene Eigentümer … · Drittbezogenheit des Gebots der Rücksichtnahme auf …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zulässigkeit der Einlegung einer Berufung unter der …
Zivilrecht Antrag verworfen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Einlegung der Berufung in einer Wohnungseigentumssache beim …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Aufklärungspflicht des Arztes im Hinblick auf das Recht der …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Ermessensreduzierung auf Null · ein nicht vollständig abgefasstes Urteil bei Verkündung …
Verwaltungsrecht
Kündigung wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage bei Wegzug …
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Zulässigkeit einer Teilklage auf Schmerzensgeld · Anwendbarkeit der straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Fiktive Abrechnung von Reparaturkosten bis zur 130%-Grenze … · Voraussetzung für einen Anspruch auf …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Schmerzensgeld für eine BWK-Läsion mit Minderung der …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert