Abschluss eines Leihvertrags und Wirksamkeit der Kündigung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 517 ZPO – Seite 42
Zivilprozessordnung
4.395 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 517 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.395 Entscheidungen
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Versäumung der Berufungsfrist wegen falscher Bezeichnung … · erforderliche Angaben im Wiedereinsetzungsantrag
Delikts- und Haftungsrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Zivilrecht Beschwerde verworfen
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Unwirksame Sonderkündigungsklausel für Vermieterin in Vertrag bzgl. Überlassung von Radarmessgeräten
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung des Lastfalls Temperatur in statischen …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Teilweise aufgehoben und zurückverwiesen
Einziehung ausstehender Einlagen durch den Liquidator
Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Verbotswidriges Befahren eines Feldwirtschaftsweges bei der …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Beschränkte Verkehrssicherungspflicht des Waldbesitzers auf … · Darlegungs- und Beweislast
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Treuwidrige Berufung auf fehlende Passivlegitimation in der … · Anrechnung weiter gehender Schadensersatzansprüche
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Aufklärungspflichtverletzung bezüglich alternativer … · Schmerzensgeldanspruch wegen dauerhafter …
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Gesellschaftsrecht Abgeändert
Einlegung der Berufung in einer Wohnungseigentumssache beim …
Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert
Rechtsanwaltsverschulden bei Übermittlung des …
Zivilrecht Berufung verworfen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Irreführende Angaben zum Wertersatz nach Widerruf eines …
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Sachen- und Grundstücksrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht
Sittenwidrigkeit bei Vereinbarung eines Zinssatzes mit …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Verzögerung einer medikamentösen Thromboseprophylaxe mit … · Umfang der Dokumentationspflicht bei Verlegung einer …
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Kollision in einer Fahrgasse zwischen Parktaschen
Zivilrecht Abgeändert
Wissentliche Falschangaben zur Erwerbstätigkeit im …
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Ein Gesellschafter unterliegt bei der Abstimmung in der Gesellschafterversammlung einer GmbH einem …
Zivilrecht Abgeändert
Kündigung in der Insolvenz des Auftragnehmers und … · Aufrechnung mit Gegenforderungen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Darlegungs- und Beweislast für Voraussetzungen der …
Zivilrecht Abgeändert
Bundesagentur für Arbeit · kommunaler Träger · dynamische Verweisung · Arbeitsvertrag
Arbeitsrecht Abgeändert
Ergänzungsverlangen für geleistete Bürgschaften · Begründung des Sicherungsverlangens nach freier … · Sachdienlichkeit einer Klageänderung für eine Widerklage …
Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen