Beginn der Beschwerdefrist bei unterbliebener Zustellung · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei unverschuldetem …
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Urteile zu § 517 ZPO – Seite 50
Zivilprozessordnung
4.397 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 517 ZPO (Zivilprozessordnung) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
4.397 Entscheidungen
Bau- und Werkvertragsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Beginn der fünfmonatigen Beschwerdefrist
Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Erb- und Versicherungsrecht Berufung zurückgewiesen
Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Erhöhung wegen grober Fahrlässigkeit des Schädigers
Zivilrecht Abgeändert
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht Aufgehoben
Die Klägerin macht gegen das beklagte Land Entschädigungsansprüche aufgrund einer Verletzung ihres …
Staatshaftungs- und Dienstvertragsrecht Berufung zurückgewiesen
Zivilrecht
Zivilrecht Berufung verworfen
Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen
konkludente Leistungsbestimmung des Unternehmers zur … · Rechtslage bei Beschaffenheitsvereinbarung über die … · Begriff der Sowieso-Kosten
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Verlassen der Wohnung nach Abstellen eines …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Insolvenzrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Schutzwirkungen eines Vertrags mit dem … · Erkennbarkeit der Einbeziehung des Käufers für den … · Grundlage der Verkehrswertermittlung
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
Irreführende Werbung: Verwendung eines auf einer vom TÜV ausgewerteten Kundenbefragung basierenden …
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch eines Bewerbers auf Beteiligung an einer …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung verworfen
Marken- und Patentrecht Abgeändert
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung verworfen
Kollision eines rückwärts in eine Grundstückseinfahrt …
Zivilrecht Abgeändert
Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert
Voraussetzungen für einen Erstattungsanspruch des …
Gewerblicher Rechtsschutz Aufgehoben
Unzulässigkeit der Klage wegen Nichtdurchführung eines … · Entbehrlichkeit eines Schlichtungsverfahrens bei … · Kostenentscheidung nach Obsiegen des Beklagten wegen …
Zivilrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Erfordernis der Empfangsbereitschaft
Miet- und Kaufrecht Rechtsbeschwerde verworfen
Anforderungen an eine auftragsgemäße Ausführung des … · Beweislast für die Einhaltung der erforderlichen Sorgfalt
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen
Fehlende Abgrenzung der vom Hauptgutachter und vom …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen
Anlageberatung · Schadensersatz · Beteiligungsfonds · Beratungspflicht · Abtretung
Bank- und Kapitalmarktrecht Abgeändert
rechtswidrige Verwendung von dienstlichen Betriebsmitteln · Herstellung von Raubkopien
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert
Darlegungslast · prozessuale Wahrheitspflicht
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Bedeutung des Befundes einer Rotorenmanschettenruptur für …
Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
Arbeitsrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitsrecht Abgeändert
Zivilrecht Berufung zurückgewiesen